Transparenz im Rohstoffhandel: Internationales Expertentreffen in der Schweiz

Bern, 19.10.2015 - Vom 21. bis 23. Oktober 2015 treffen sich die Mitglieder der Extractive Industry Transparency Initiative (EITI) zum 30. Board Meeting in Bern. Im Rahmen des Anlasses werden die Experten die Diskussion um mehr Transparenz und gute Gouvernanz im Rohstoffhandel vertiefen. Botschafter Raymund Furrer wird die EITI-Woche am 20. Oktober 2015 zusammen mit Experten von verschiedenen Regierungen, Rohstofffirmen und zivilgesellschaftlichen Organisationen an einem Symposium eröffnen.

Auf Einladung der Schweiz trifft sich das EITI Board am 21. und 22. Oktober 2015 in Bern. Das EITI Board setzt sich aus 20 Vertretern aus implementierenden und unterstützenden Regierungen, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Rohstofffirmen und Investoren zusammen. Die Schweiz ist in einer Stimmrechtsgruppe von fünf Ländern (Schweiz, Deutschland, Frankreich, Italien und Holland) und der Europäischen Kommission vertreten. Letztere hat momentan den Vorsitz.

Neben dem Board Meeting finden verschiedene von der Schweiz und von EITI organisierte Aktivitäten statt: Am 20. Oktober 2015 wird ein öffentliches Symposium mit dem Titel „More Transparency in Commodity Trading: Objectives, Methodologies, Standards“ durchgeführt. Am Symposium soll die Präsenz der Experten genutzt werden, um die Diskussion über Transparenz im Rohstoffhandel zu vertiefen.

Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann wird am 21. Oktober 2015 zusammen mit dem Direktor der Energy and Extractives Global Practice der Weltbank, Charles Feinstein, ein Programmabkommen unterzeichnen. Das Abkommen regelt eine Beteiligung der Schweiz am Extractive Global Programmatic Support (EGPS) Programm. Dieses bietet Entwicklungsländern technische Unterstützung und vermittelt Handlungskompetenz und Wissen. Damit soll die Transparenz und gute Gouvernanz im Rohstoffsektor gefördert werden.

Die EITI fördert die Transparenz und die Rechenschaftspflicht im Umgang mit natürlichen Ressourcen durch die Schaffung eines globalen Transparenzstandards. Der EITI Standard wird bereits von 48 Ländern implementiert und von über 90 rohstofffördernden Firmen und 900 zivilgesellschaftlichen Organisationen unterstützt. Dank der Initiative wurden Zahlungen von Rohstofffirmen an Regierungen von Förderländern im Wert von über 1,6 Billionen US-Dollar offengelegt.

Die Schweiz unterstützt EITI seit 2009 einerseits durch die Teilnahme im EITI Board. Andererseits beteiligt sie sich an der Finanzierung von zwei durch die Weltbank betreuten Treuhandfonds, welche die Staaten bei der Umsetzung der EITI unterstützen. Des Weiteren beteiligt sie sich an einem vom IWF verwalteten Treuhandfonds, welcher Finanzministerien im Umgang mit Einnahmen aus der Rohstoffförderung berät.

Die Unterstützung der EITI wurde im Grundlagenbericht Rohstoff des Bundesrats als wichtige Massnahme identifiziert, um die Transparenz von Finanzflüssen im Rohstoffsektor zu verbessern und gleiche Wettbewerbsbedingungen für Rohstofffirmen zu schaffen.

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