Bundespräsidentin Sommaruga an Sechsertreffen der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Länder in Vaduz
Bern, 17.09.2015 - Die Flüchtlingskrise in Europa, aktuelle Themen der Teilnehmerländer sowie – als Schwerpunkt – die Auswirkungen der digitalen Revolution auf den Arbeitsmarkt: Darüber haben die Teilnehmer des Sechsertreffens der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Länder in Vaduz diskutiert. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga vertrat die Schweiz. Das jährlich stattfindende informelle Treffen dient der Kontaktpflege und dem gegenseitigen Austausch über politische Prioritäten.
Neben der Bundespräsidentin und Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein als Gastgeber nahmen Henri, Grossherzog von Luxemburg, der österreichische Bundespräsident Heinz Fischer, der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck und Philippe, König der Belgier, am Sechsertreffen teil.
Die Gespräche waren in erster Linie der Flüchtlingskrise in Europa und der Lage in den einzelnen Staaten gewidmet. Die Staatsoberhäupter waren sich einig, dass es in der aktuellen Flüchtlingskrise in Europa keine nationalen Lösungen geben kann. Dabei wurde insbesondere die Bedeutung der Solidarität innerhalb von Europa unterstrichen. Die Bundespräsidentin und die Staatsoberhäupter informierten sich zudem gegenseitig über andere bedeutende aussen- und innenpolitische Fragestellungen ihrer Länder. Aus Schweizer Sicht sind dies insbesondere die Beziehungen zur Europäischen Union. Sommaruga informierte über den Stand der Arbeiten zur Umsetzung der Zuwanderungsbestimmungen. Die anwesenden Staatsoberhäupter zeigten sich sehr interessiert an diesem wichtigen Dossier, auch weil der neue Verfassungsartikel sich auch auf die 300‘000 Grenzgänger in der Schweiz auswirken kann. Weitere Themen waren die Neustrukturierung des Schweizer Asylwesens, über welche das Parlament vor kurzem diskutiert hat, und die aktuelle Wirtschaftslage der Schweiz.
Arbeitnehmerschutz in verändertem Umfeld
Das Impulsreferat zum Thema «Digitale Revolution und Arbeitsmarkt» hielt Karin Frick, die Leiterin der Denkfabrik des GDI Gottlieb Duttweiler Instituts in Rüschlikon ZH. Die Gesprächsteilnehmenden unterhielten sich im Anschluss über Risiken wie auch über Chancen, etwa mit Blick auf eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. In der Diskussion wurde speziell dem Arbeitnehmerschutz und den Sozialpartnerschaften Bedeutung zugemessen.
Am Nachmittag besuchen die Teilnehmer des Sechsertreffens das im Frühling eröffnete Museum der Hilti Art Foundation sowie die Schatzkammer Liechtenstein. Ausserdem steht ein Treffen mit Vertretern von Regierung und Parlament des Fürstentums im Regierungsgebäude von Vaduz auf dem Programm.Adresse für Rückfragen
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