Prof. Giorgio Malinverni wird zum Schweizer Richter beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg gewählt.
Bern, 27.06.2006 - Die Parlamentarische Versammlung des Europarates in Strassburg wählte am 27. Juni Prof. Giorgio Malinverni zum Richter der Schweiz beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Die Wahl des Richters erfolgte durch die Abgeordneten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, wozu die sechs Mitglieder der Schweizer Delegation zählen.
Das EDA beglückwünscht Prof. Giorgio Malinverni zu dieser Wahl und wünscht ihm in seiner Tätigkeit viel Erfolg.
Prof. Giorgio Malinverni ist einer der drei vom Bundesrat vorgeschlagenen Kandidaten für die Ersatzwahl von Prof. Luzius Wildhaber, seit 1998 Richter beim EGMR und gegenwärtiger Gerichtspräsident. Präsident Wildhaber wird aus Altersgründen im Januar 2007 aus seinem Amt ausscheiden.
1941 geboren, studierte Giorgio Malinverni Rechtswissenschaften in Freiburg und in Genf (Dr.) und ist seit 1980 Professor für Verfassungsrecht, Internationales Rechte sowie internationale Menschenrechte an der Universität Genf. Er ist unter anderem auch Mitglied der Europäischen Kommission für Demokratie durch Recht (Venedig-Kommission).
Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) räumt jedem Europaratsmitglied einen Sitz im EGMR ein. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte überwacht die Einhaltung der EMRK durch die 46 Mitgliedstaaten und entscheidet über Beschwerden wegen Verletzungen der EMRK. Seit ihrem Beitritt im Jahre 1974 zur EMRK sind beim Gerichtshof gegen 3000 Beschwerden gegen die Schweiz eingereicht worden, in 53 Fällen wurde mindestens eine Verletzung festgestellt.
Auskunft: Claude Altermatt, EDA, Politische Abteilung I, Sektionschef Europarat, Tel. 031 322 35 38
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