ASTRA übernimmt Informationssystem Verkehrszulassung IVZ im aktuellen Entwicklungsstand
Bern, 25.08.2015 - Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat entschieden, für die Fertigstellung des Informationssystems Verkehrszulassung (IVZ) einen neuen Partner zu suchen. Zwischen dem ASTRA und der bisherigen Informatikfirma haben sich in der Schlussphase unüberwindbare Differenzen in der Auslegung des Werkvertrags ergeben. Die Datenverarbeitung mit IVZ funktioniert zwar, aber nicht so rasch und leistungsfähig wie angestrebt. Um die gewünschte Qualität zu erhalten, sind zusätzliche Anstrengungen nötig. Auf die Leistungserbringer in den Kantonen hat die damit einhergehende Verzögerung keinen Einfluss. Die bestehenden Systeme gewährleisten weiterhin einen reibungslosen Betrieb.
Das Zulassungs- und Kontrollwesen des Strassenverkehrs in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein wird heute zentral über die Datendrehscheibe MOFAD abgewickelt. MOFAD enthält die drei Datensysteme für Fahrzeugzulassung, Fahrberechtigung und Administrativmassnahmen. Die MOFAD-Systeme basieren auf stabiler, aber zum Teil veralteter Technologie aus den 1980er-Jahren, deren Unterhalt zunehmend teurer wird. Mittelfristig muss sie abgelöst werden. Das ASTRA hat sich darum zum Ziel gesetzt, die Systeme zu modernisieren, kundenfreundlicher zu gestalten und durch das Informationssystem Verkehrszulassung (IVZ) zu ersetzen. IVZ hätte im Frühling 2016 in Betrieb gehen sollen.
Anfang 2015 haben Versuche jedoch gezeigt, dass die Leistungsfähigkeit von IVZ und das Tempo der Datenverarbeitung in wesentlichen Teilen ungenügend sind. Die Datenverarbeitung funktioniert zwar, aber nicht so rasch und leistungsfähig wie nötig. In der Zwischenzeit haben weitere Abklärungen ergeben, dass der Aufwand zur Herstellung der erforderlichen Leistungsfähigkeit umfangreich ist. Das ASTRA hat sich darum entschieden, für die abschliessenden Arbeiten zur Herstellung der nötigen Leistungsfähigkeit gemäss Vorgaben des Beschaffungsrechts einen neuen Partner zu suchen. Weil diese Arbeiten vor dem Start von IVZ durchgeführt werden sollen, verzögert sich dessen Inbetriebsetzung. Dieses Vorgehen ist mit den Kantonen abgesprochen.
Das ASTRA übernimmt das System von der Partnerfirma im heutigen Zustand. Die Steigerung der Leistungsfähigkeit von IVZ erfordert zusätzliche Mittel. Zwischen dem ASTRA und der bisherigen Partnerfirma haben sich unüberwindbare Differenzen bezüglich Auslegung des Werkvertrags ergeben. Das ASTRA behält sich vor, rechtliche Schritte zu unternehmen.
Bestehendes System läuft bis zum Start von IVZ weiter
Die Datendrehscheibe MOFAD besteht aus drei Datensystemen:
- In MOFIS sind die Daten der Fahrzeugzulassung enthalten (Halter, Fahrzeug, Versicherung, Kontrollschild).
- In FABER sind die Daten der Führerzulassung erfasst (Ausweisinhaber, Ausweiskategorien, Sperren, medizinische Daten).
- In ADMAS sind die Daten von Administrativmassnahmen dokumentiert (Person, verfügte Massnahme wie bspw. Führerausweisentzug, Dauer, Gründe, Hinweise auf frühere Massnahmen).
Die MOFAD-Daten werden sowohl von der öffentlichen Verwaltung in den Kantonen und beim Bund wie auch von der Privatwirtschaft genutzt. Konkret brauchen folgende Organisationseinheiten MOFAD: die kantonalen Polizeien, die Haftpflichtversicherer, das Bundesamt für Statistik, die Armee, die Zollbehörden und die Strassenverkehrsämter. MOFAD dient u.a. der Unfallerfassung und -analyse, der Statistikführung, dem Nachweis der Fahrzeugversicherung, der Erhebung der LSVA, der Steuererhebung sowie der obligatorische Fahrzeugführerausbildung und -weiterbildung).
Die verzögerte Inbetriebsetzung des Informationssystems IVZ hat keinen Einfluss auf die Dienstleistungen dieser verschiedenen Organisationen. Die MOFAD-Systeme gewährleisten bis zum Start von IVZ einen stabilen Betrieb.
Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) ist orientiert
Das ASTRA hat die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) über die aktuelle Situation ins Bild gesetzt. Die EFK prüft das Projekt IVZ seit 2013 regelmässig. Ende August erfolgt der Start für eine Prüfung des Projektmanagements. Resultate stellt die EFK für Ende Jahr in Aussicht.
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