Bundesrat verabschiedet das zusätzliche Rüstungsprogramm 2015

Bern, 12.08.2015 - Der Bundesrat hat die Botschaft über die zusätzliche Beschaffung von Rüstungsmaterial 2015 (Zusätzliches Rüstungsprogramm 2015) zuhanden des Parlaments verabschiedet. Er beantragt den Eidgenössischen Räten mit dem zusätzlichen Rüstungsprogramm 2015 die Beschaffung von vier Rüstungsvorhaben im Umfang von 874 Millionen Franken.

Im Hinblick auf die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges wurden zur Sicherstellung der Äufnung des Gripen-Fonds zahlreiche für die Leistungserbringung notwendige Vorhaben zurückgestellt. Mit dem zusätzlichen Rüstungsprogramm 2015 soll nun ein Teil der hierdurch entstandenen Ausrüstungslücken geschlossen werden.
Der Bundesrat beabsichtigt, Telekommunikationsmittel der Armee zu erneuern, die Bestände der Pistolen- und Sturmgewehrmunition zu ergänzen und die Zünder der Handgranate 85 zu ersetzen. Gleichzeitig soll mit Werterhaltungsmassnahmen die Nutzungsdauer des 35-mm-Mittelkaliber-Fliegerabwehrsystems und eines Teils der leichten geländegängigen Lastwagen verlängert werden.

Beschaffungsvorhaben

Ersatz von Komponenten der mobilen Kommunikation, Beschaffungsschritt 1, 118 Mio. Fr.

Die heute bei der Truppe im Einsatz stehenden Telekommunikationsmittel nähern sich ihrem Nutzungsende. Dies äussert sich in Form von vermehrten Ausfällen und von steigenden Schwierigkeiten bei der Beschaffung von Ersatzmaterial.
Mit dem Vorhaben Ersatz von Komponenten der mobilen Kommunikation, Beschaffungsschritt 1 werden Richtstrahlgeräte mit erweiterter Funktionalität beschafft. Zusätzlich sollen der spätere Verbund geplant und konzipiert und die Grundlagen für die Beschaffung der Systeme Taktischer Funk, Bordverständigungsanlage und Sprechgarnitur aufbereitet werden.

Munition, 100 Mio. Fr.

Die Beschaffung der Sturmgewehrmunition entspricht seit 2001 nicht dem jährlichen Verbrauch. Um die Bevorratung für die Ausbildung (inklusive Schiesswesen ausser Dienst) und den Einsatz mit 5,6-mm-Gewehrpatronen 90 sowie gleichzeitig den Lagervorrat an 9-mm-Pistolenpatronen 14 sicherzustellen, sind Nachbeschaffungen notwendig. Aus technischen Gründen ist zudem der Zünder der Handgranate 85 zu ersetzen.

Nutzungsverlängerung 35-mm-Mittelkaliber-Fliegerabwehrsystem, 98 Mio. Fr.

Alle drei heute im Einsatz stehenden Fliegerabwehrsysteme werden in den nächsten Jahren an ihr Nutzungsende gelangen. Damit bis zur Einführung eines Nachfolgesystems im Objektschutz keine Lücke entsteht, soll das 35-mm-Mittelkaliber-Fliegerabwehrsystem einem Nutzungsverlängerungsprogramm unterzogen werden. Dabei geht es um eine Erweiterung des bestehenden 35-mm-Mittelkaliber-Fliegerabwehr-Sensorverbundes durch die Umrüstung der noch nicht vernetzten 35-mm-Mittelkaliber-Fliegerabwehrabteilungen. Gleichzeitig soll mit Werterhaltungsmassnahmen die Nutzungsdauer der Fliegerabwehrkanonen und der Feuerleitgeräte bis mindestens 2025 verlängert werden.

Werterhaltung Lastwagen leicht, geländegängig, 4×4, Duro I, 558 Mio. Fr.

Mit den Rüstungsprogrammen 1993 und 1997 wurden insgesamt 3000 leichte geländegängige Lastwagen, 4×4, Duro I, beschafft und seither als Transportmittel eingesetzt. Das Fahrzeug eignet sich auch für Einsätze abseits befestigter Strassen. Um die Transportkapazität weiterhin sicherzustellen, sollen mit dem Vorhaben «Werterhaltung Lastwagen leicht, geländegängig, 4x4, Duro I» 2220  Fahrzeuge einer Werterhaltung unterzogen und ihre Nutzungsdauer bis 2040 verlängert werden.

Beschäftigung während 9 Jahren

Infolge der direkten Vergaben im Inland und der direkten oder indirekten Beteiligungen (Offset-Verpflichtungen) im Ausland können durchschnittlich 500 Personen während rund 9 Jahren beschäftigt werden (Stand: Mai 2015).
Ein massgeblicher Anteil – rund 98 Prozent – des beantragten Gesamtkredits kommt der heimischen Industrie zugute und stärkt damit den Werkplatz Schweiz.


Adresse für Rückfragen

Renato Kalbermatten
Sprecher VBS
058 464 88 75



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