Hindernisfreie Gestaltung des öffentlichen Verkehrs: BAV treibt Umsetzung voran

Bern, 04.06.2015 - Spätestens ab 2024 muss im Eisenbahn-Fernverkehr mindestens ein Zug pro Stunde und Richtung über Niederflur-Einstiege verfügen. Das schlägt das Bundesamt für Verkehr (BAV) in einer Richtlinie vor, die es heute in die Anhörung geschickt hat. Damit treibt der Bund die Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) weiter voran. Ziel ist, dass Personen mit Behinderungen oder altersbedingten Einschränkungen den öffentlichen Verkehr möglichst selbständig benützen können.

Das Rollmaterial im Regionalverkehr der Eisenbahnen ist bereits heute zu einem grossen Teil mit Niederflureinstiegen ausgerüstet und mit dem Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) konform. Davon profitieren nicht nur behinderte Reisende und Seniorinnen und Senioren mit altersbedingten Einschränkungen, sondern auch Personen mit Kinderwagen oder schwerem Gepäck. Weniger weit ist der Fernverkehr der Eisenbahnen. Das BAV hat deshalb heute eine Richtlinie in die Anhörung geschickt, welche vorschlägt, dass spätestens ab 2024 auch hier mindestens ein Zug pro Stunde und Richtung über Niederflur-Einstiege verfügen muss. Das bedeutet, dass die SBB für einen Teil der bestehenden Fernverkehrsflotte - die Einheitswagen IV und die Eurocitywagen - Niederflur-Zwischenwagen beschaffen muss. Für die Strecke Basel - Delsberg - Biel - Lausanne sieht die Richtlinie eine Ausnahmebestimmung vor, so lange die Fahrplanvorgaben den Einsatz von Neigezügen unumgänglich machen. Weiter kann das BAV im internationalen Verkehr mit ausländischem Rollmaterial Ausnahmen bewilligen.

Insgesamt werden mit der Richtlinie die Voraussetzungen für die autonome Benutzung des Bahnverkehrs substanziell verbessert. Neue Züge müssen seit Inkrafttreten des BehiG 2004 von Beginn weg mit BehiG-konformen Einstiegen ausgerüstet sein.

Ebenfalls in die Anhörung geschickt hat das BAV heute eine Revision der UVEK-Verordnung über die technischen Anforderungen an die behindertengerechte Gestaltung des öffentlichen Verkehrs (VAböV). Die Revision sieht vor, die Mitte 2013 ins Bundesrecht übernommenen technischen Vorschriften der EU zur Zugänglichkeit der Eisenbahn für Behinderte zu konkretisieren. Behinderte und Seniorinnen und Senioren sollen in der Schweiz und in der EU von den gleichen technischen Vorschriften profitieren. Zudem soll der grenzüberschreitende Eisenbahnverkehr weiter gestärkt werden. Die EU-Bestimmungen weisen ein Niveau auf, das mit jenem der bisherigen schweizerischen Vorschriften vergleichbar ist. Verschärfungen und Lockerungen in einzelnen Bereichen halten sich in etwa die Waage.

Koordiniert mit der VAböV-Revision ist in den nächsten Monaten eine Anpassung der Bundesratsverordnung über die behindertengerechte Gestaltung des öffentlichen Verkehrs (VböV) geplant. In diesem Erlass soll ergänzend festgehalten werden, dass im Bundesrecht auf die aktuellste Fassung der technischen Vorschriften der EU zur Zugänglichkeit der Eisenbahn für Behinderte abgestützt wird. Zudem sind Präzisierungen zu den Finanzhilfen gemäss BehiG vorgesehen.

Das BAV sieht vor, die Umsetzung des BehiG auch bei den Bahnhöfen weiter voranzutreiben. Es prüft Möglichkeiten für eine Zusatzfinanzierung von BehiG-Massnahmen an Bahnhöfen und wird von den Bahnen Umsetzungskonzepte anfordern, die auch die geplanten Erhaltungsarbeiten und die beschlossenen Ausbauten berücksichtigen. Das BAV will so erreichen, dass für Umbauten bei Bahnhöfen alle absehbaren Massnahmen zur Behindertengerechtigkeit, zur Erhöhung der Sicherheit, zum Ausbau der Kapazität und für Erneuerungen aufeinander abgestimmt sind und möglichst gleichzeitig umgesetzt werden.


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Letzte Änderung 20.04.2018

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