25 Jahre «LeGes» – die Zeitschrift für die Qualität der Rechtsetzung feiert Geburtstag

Bern, 29.05.2015 - Seit 1990 gibt die Bundeskanzlei die Zeitschrift «LeGes – Gesetzgebung & Evaluation» heraus. Die Zeitschrift ist zugleich das Mitteilungsblatt der Schweizerischen Gesellschaft für Gesetzgebung und der Schweizerischen Evaluationsgesellschaft, die sich um die Qualität der Rechtsetzung und der Gesetzesevaluation bemühen. Aus Anlass des 25-jährigen Bestehens der Zeitschrift ist soeben das Jubiläumsheft von LeGes erschienen.

Über die Qualität der Rechtsetzung wird gerne und oft geklagt. Unbestritten ist, dass gute Gesetzgebung in demokratischen Rechtsstaaten grosse Bedeutung hat und daher umsichtiger Planung, guter Verfahren und Rahmenbedingungen, fähiger Fachleute und ausreichender Zeit und Ressourcen bedarf. Seit 25 Jahren werden die Bemühungen der Behörden um die Qualität der Rechtsetzung in der Schweiz unterstützt durch eine Zeitschrift. «Gesetzgebung heute» hiess sie in den Anfängen, seit 2000 heisst sie «LeGes - Gesetzgebung & Evaluation». Damit geben sich die beiden Gesellschaften zu erkennen, die hinter der Zeitschrift stehen: die Schweizerische Gesellschaft für Gesetzgebung und die Schweizerische Evaluationsgesellschaft. Zum Ausdruck kommt dadurch auch, dass die Arbeit an guten Gesetzen immer auch in den Blick nehmen muss, ob und wie Gesetze wirken.

Guter Ruf im In- und Ausland
In der Herausgabe der Zeitschrift engagieren sich Vertreterinnen und Vertreter der Bundesverwaltung - allen voran die Bundeskanzlei - und kantonaler Verwaltungen, der Parlamentsdienste und der juristischen und politikwissenschaftlichen Lehre, Forschung und Beratung. Nebst diesen Kreisen richtet sich die Zeitschrift auch an die Mitglieder des eidgenössischen und der kantonalen oder kommunalen Parlamente. LeGes publiziert zur Rechtsetzungs- und Rechtsevaluationsthematik wissenschaftliche Beiträge und Werkstattberichte, Literaturhinweise und Rezensionen sowie Veranstaltungshinweise und -kritiken. Besondere Aufmerksamkeit erhält in LeGes die sprachliche Seite der (mehrsprachigen) Rechtsetzung, also die Frage der Verständlichkeit des Rechts, und LeGes ist selber mehrsprachig und veröffentlicht Beiträge in nicht weniger als fünf Sprachen: in den Landessprachen und in Englisch. LeGes geniesst einen guten Ruf in den einschlägigen Kreisen im In- und Ausland als wissenschaftlich fundierte, immer aber praxisorientierte Fachzeitschrift.

Lückenlos im Internet
Neben thematisch gemischten Heften gibt es regelmässig Themenhefte, nicht zuletzt dann, wenn LeGes die wissenschaftlichen Tagungen der beiden Gesellschaften abbildet. «Lobbyismus - die unbekannte Seite der Rechtsetzung», «Gesetzgebung unter Zeitdruck und Zugzwang», «Neuere Entwicklungen im Publikationsrecht», «Evaluation und (New) Public Management» sind beispielsweise solche Themen. In Heft 3/2015 wird es um die Umsetzung von Volksinitiativen gehen.

Soeben ist die Jubiläumsnummer erschienen (Heft 1/2015), die Rückblick hält und eine Standortbestimmung vornimmt. Die 25 Jahrgänge von LeGes sind nicht nur lückenlos und gratis online zugänglich, sondern auch mit einem Register erschlossen (www.leges.ch). Interessierte können die Zeitschrift kostenlos abonnieren.

Adresse für Rückfragen

Markus Nussbaumer
Leiter der Sektion Deutsch der zentralen Sprachdienste der Bundeskanzlei
Tel. 058 464 11 06, markus.nussbaumer@bk.admin.ch