Zweite Konferenz Sicherheitsverbund Schweiz
Bern, 28.05.2015 - Die zweite Konferenz des Sicherheitsverbundes Schweiz fand am 28. Mai 2015 in Interlaken mit rund 330 Teilnehmenden aus der Verwaltung, der Politik und der Privatwirtschaft statt. An der Konferenz wurden die Ergebnisse der Sicherheitsverbundsübung 2014 (SVU 14) vom letzten November präsentiert und die Lehren daraus für Bund, Kantone und die Privatwirtschaft in Podiumsdiskussionen diskutiert. Der Schlussbericht der SVU 14 wurde heute veröffentlicht. Bund und Kantone haben zudem beschlossen, den Sicherheitsverbund Schweiz weiterzuführen.
An der Konferenz des Sicherheitsverbundes Schweiz präsentierte Toni Frisch, Projekt- und Übungsleiter der SVU 14, die Erkenntnisse aus der SVU 14 und die daraus resultierenden Empfehlungen für die Partner des Sicherheitsverbundes Schweiz.
Die SVU 14 setzte sich mit dem Szenario Stromausfall und langandauernde Strommangellage überlagert von einer Grippepandemie auseinander. Diese drei Ereignisse bildeten die komplexe Notlage, die es zu bewältigen galt. Im Verlauf der Übung hat sich gezeigt, dass die Strommangellage weit grösseren Schaden anrichtet als der Stromausfall oder die Pandemie an sich. Bereits eine mehrtägige Strommangellage würde zu einer Notlage führen. Die SVU 14 zeigte, dass es gewisse Lücken einerseits bei der interkantonalen Zusammenarbeit und andererseits bei der Zusammenarbeit zwischen den Kantonen mit den Bundesstellen gibt. Für die nationale Koordination sind notwendige Strukturen und Abläufe zum Teil noch zu wenig entwickelt, bekannt und eingespielt. Der Sicherheitsverbund Schweiz als Ganzes hat sich für die Bewältigung einer nationalen Mehrfachkrise als unbedingt notwendig und im Wesentlichen als zweckmässig erwiesen und sich bewährt.
An Podiumsdiskussionen und in Referaten nahmen Vertreterinnen und Vertreter von Bund, Kantonen, Gemeinden, der Privatwirtschaft und aus der Politik Stellung zu den Erkenntnissen und äusserten ihre Meinung über die Konsequenzen und über die Zukunft von nationalen Sicherheitsverbundsübungen. Die Voten zeigten die Wichtigkeit von solchen Übungen auf. Damit solche Übungen einen tatsächlichen Mehrwert bringen, müssen die daraus gezogenen Lehren und die beschlossenen Massnahmen angegangen und umgesetzt werden. Eine Übungs- aber auch Ausbildungskultur solle unbedingt etabliert werden. Der Bundesrat hat sich am 20. Mai 2015 dafür ausgesprochen, alle vier bis acht Jahre eine Sicherheitsverbundsübung durchzuführen.
Der Sicherheitsverbund Schweiz ist als Pilotprojekt bis Ende 2015 befristet. Die Kantone haben die Weiterführung des Sicherheitsverbundes Schweiz bereits an der gemeinsam tagenden Plenarversammlung der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) und der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF) vom 9. April 2015 beschlossen. Der Bundesrat hat am 20. Mai 2015 ebenfalls entschieden, den Sicherheitsverbund Schweiz weiterzuführen.
Der Schlussbericht der SVU 14 mit den konkreten Empfehlungen an die Partner des Sicherheitsverbundes Schweiz wurde heute publiziert, damit ist die Übung abgeschlossen. Diese Empfehlungen gilt es nun umzusetzen, damit die Schweiz noch besser auf ein mögliches Ereignis nationalen Ausmasses vorbereitet ist.
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