Europäische Eisenbahnagentur: Bundesrat genehmigt Verhandlungsmandat

Bern, 20.05.2015 - Mit einem Beitritt zur Europäischen Eisenbahnagentur (ERA) könnte die Schweiz ihre Interessen in das Gesetzgebungsverfahren zur Regulierung des europäischen Eisenbahnwesens einbringen. Zudem würde sich die Zulassung der Fahrzeuge der schweizerischen Rollmaterialhersteller vereinfachen und auch weniger kosten. Aus diesen Gründen hat der Bundesrat heute ein Mandat zur Aufnahme von entsprechenden Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU) verabschiedet.

Die ERA bietet technische Unterstützung bei der Verbesserung der Interoperabilität und der Sicherheit des europäischen Schienenverkehrsnetzes. Sie soll überdies zur einzigen europäischen Behörde («Guichet unique») für die Erteilung von Fahrzeuggenehmigungen und Sicherheitsbescheinigungen für den grenzüberschreitenden Verkehr werden. Heute müssen diese Genehmigungen bei jeder nationalen Behörde einzeln eingeholt werden, was zusätzliche Kosten verursacht. Mit einem Beitritt der Schweiz zur ERA liessen sich die Kosten für die Zulassung des Rollmaterials senken. Züge, die ausschliesslich in der Schweiz verkehren, werden auch in Zukunft vom Bundesamt für Verkehr (BAV) zugelassen.

Für die Schweiz, die im Herzen des europäischen Schienennetzes liegt, sind europaweit harmonisierte Bestimmungen im Bereich der Interoperabilität und Sicherheit im Bahnverkehr wichtig. Genau diese Aufgabe wird in Zukunft hauptsächlich von der ERA wahrgenommen. Mit einem Beitritt zur ERA könnte die Schweiz eine stärkere Rolle im Gesetzgebungsverfahren zur Regulierung des europäischen Eisenbahnwesens wahrnehmen. Darüber hinaus sieht der Bundesrat auch Vorteile für die schweizerischen Hersteller und Transporteure im Bahnbereich.

Der Beitritt fügt sich in den übergeordneten Rahmen des Landverkehrsabkommens zwischen der Schweiz und der EU ein, das seit 2002 in Kraft ist. Da es sich um eine Weiterentwicklung eines bestehenden Abkommens handelt, würde die Teilnahme der Schweiz an der ERA in einem neuen Anhang 11 zu diesem Abkommen formalisiert werden.

Technische Sondierungsgespräche zwischen Fachexperten aus der Schweiz und der EU fanden 2014 statt. Die eigentlichen Verhandlungen können beginnen, sobald auch die EU ihr Mandat verabschiedet hat. 


Adresse für Rückfragen

Bundesamt für Verkehr
Information
+41 58 462 36 43
presse@bav.admin.ch

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten
Information
+41 58 462 31 53
info@eda.admin.ch


Herausgeber

Der Bundesrat
https://www.admin.ch/gov/de/start.html

Generalsekretariat UVEK
https://www.uvek.admin.ch/uvek/de/home.html

Bundesamt für Verkehr
https://www.bav.admin.ch/bav/de/home.html

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten
http://www.eda.admin.ch/eda/de/home/recent/media.html

Letzte Änderung 20.04.2018

Zum Seitenanfang

https://www.admin.ch/content/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-57322.html