Wählen lohnt sich
Bern, 07.05.2015 - An den Nationalratswahlen vom 18. Oktober 2015 sollen möglichst viele Wählerinnen und Wähler teilnehmen und dabei gültig wählen. Dieses Ziel verfolgt die Bundeskanzlei bei ihren Vorbereitungen für die Wahlen 2015. Erreichen will sie dies mit einfachen, verständlichen Informationen im Internet und in der Wahlanleitung.
Bundeskanzlerin Corina Casanova appelliert an die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger zu wählen. Auch in einer direkten Demokratie mit regelmässigen Volksabstimmungen hätten Wahlen einen bedeutenden Einfluss auf die Politik, sagte sie an einer Medienkonferenz. Die Bundeskanzlerin illustrierte dies mit Zahlen aus der Legislatur 2007 bis 2011: In dieser Zeitspanne mit Volksabstimmungen über insgesamt 26 Vorlagen hat das Parlament 489 Vorlagen verabschiedet. Zudem obliege dem Parlament die Wahl des Bundesrats, der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers, der Mitglieder der eidgenössischen Gerichte sowie der Bundesanwältin oder des Bundesanwalts, sagte Corina Casanova.
Kantone führen Wahlen durch
«Die Kantone sind bereit für die Wahlen 2015», sagte Peter Grünenfelder, Präsident der Schweizerischen Staatsschreiberkonferenz und Staatsschreiber des Kantons Aargau. Im Schweizer Föderalismus sind die Kantone für die Durchführung der eidgenössischen Wahlen zuständig. Die kantonalen Wahlbüros würden bereits seit mehreren Monaten die notwendigen Vorkehrungen treffen, so Peter Grünenfelder. Sie instruierten die Gemeindewahlbüros und Bezirksbehörden. Zudem sei sicherzustellen, dass der Ständerat zu Beginn der Wintersession vom 30. November 2015 vollständig besetzt sei. Allfällige 2. Wahlgänge seien entsprechend zu terminieren.
Gut informiert dank Wahlanleitung und Wahlplattform
Damit die Wählerinnen und Wähler die Wahlzettel richtig ausfüllen und damit gültig wählen, bietet die Bundeskanzlei einfache und allgemein verständliche Informationen zu den Wahlen an. Die Wahlberechtigten in den Kantonen mit Proporzwahlen erhalten die Wahlanleitung 2015 mit dem übrigen Wahlmaterial zugesandt. Die Anleitung ist sachlich und neutral gehalten; sie enthält zudem Kurzporträts der im Parlament vertretenen Parteien, die diese selbst verfasst haben. Ergänzt wird die Anleitung durch die offizielle Wahlplattform www.ch.ch/Wahlen2015, eine gemeinsame Dienstleistung von Bundeskanzlei, den Parlamentsdiensten, dem Bundesamt für Statistik und ch.ch. Diese stellt die praktische Wahlanleitung für die Wählenden ins Zentrum. Die Webseite soll allen einen leichten Zugang ermöglichen. Sie enthält beispielsweise Videos in Gebärdensprache.
In diesem Jahr werden voraussichtlich knapp zwei Drittel der immatrikulierten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer elektronisch wählen können. 13 Kantone (ZH, LU, GL, FR, SO, BS, SH, SG, GR, AG, TG, NE, GE) beabsichtigen derzeit, diese Teilnahmemöglichkeit anzubieten. Zudem soll auch ein Teil der inländischen Wählerinnen und Wähler in den Kantonen Genf und Neuenburg elektronisch wählen können. Der Bundesrat entscheidet Anfang Sommer darüber, welchen dieser Kantone er die Bewilligung für den Einsatz der elektronischen Stimmabgabe erteilt.
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