Bundespräsidentin Sommaruga auf Arbeitsbesuch in Wien

Bern, 06.05.2015 - Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat am Mittwoch in Wien den österreichischen Bundespräsidenten, Heinz Fischer, sowie den Regierungschef, Bundeskanzler Werner Faymann, getroffen. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen sowie die Stellung der Schweiz in Europa. Daneben wurden auch die aktuellen gesamteuropäischen Herausforderungen diskutiert, namentlich die Flüchtlings- und Asylthematik, Sicherheitsfragen im Zusammenhang mit Dschihad-Reisenden und die aktuelle Situation in der Ukraine. Auf dem Programm stand zudem ein Besuch einer Ausstellung über den Wiener Kongress.

Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Österreich beurteilten beide Seiten übereinstimmend als hervorragend. Bundespräsidentin Sommaruga nutzte die Treffen in Wien, um ihre Gesprächspartner über den Stand der Arbeiten bei der Umsetzung des Schweizer Verfassungsartikels zur Zuwanderung zu informieren. „Die Ausgangslage ist schwierig", betonte Sommaruga, „umso wichtiger ist es, dass auch Österreich den eingeschlagenen Weg, nämlich den Dialog zwischen der Schweiz und der EU, unterstützt."

Ein weiterer wichtiger Gesprächspunkt waren die Migration und die Flüchtlingsdramen im Mittelmeer. Die Bundespräsidentin und ihre Gesprächspartner waren sich einig, dass Lösungen in der Flüchtlingspolitik nur auf europäischer Ebene gefunden werden können. Sommaruga und Bundespräsident Fischer stellten übereinstimmend fest, es sei an der Zeit, dass Europa einen solidarischen Verteilschlüssel einführe. Eine Möglichkeit dazu sei ein Pilotprojekt für die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem syrischen Bürgerkrieg.

Österreich übernimmt 2017 die Präsidentschaft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). In diesem Kontext besprach Bundespräsidentin Sommaruga mit Bundespräsident Fischer und mit Bundeskanzler Faymann die Lage in der Ukraine und die Zusammenarbeit der Schweiz und Österreichs im Rahmen multilateraler Gremien.

200 Jahre seit dem Wiener Kongress

Im Anschluss an die offiziellen Gespräche besuchten Bundespräsidentin Sommaruga und Bundespräsident Fischer gemeinsam die Ausstellung „Europa in Wien (Wiener Kongress 1814/15)" im österreichischen Bundesmuseum Belvedere. Am Wiener Kongress wurde nach den napoleonischen Kriegen eine Neuordnung Europas beschlossen. Dabei wurden auch die Neutralität der Schweiz und die Integrität ihrer Grenzen erstmals völkerrechtlich festgelegt. Die am Wiener Kongress gefällten Entscheidungen waren eine grundlegende Voraussetzung für die Gründung des Schweizer Bundesstaats 1848.

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