„Sicherheit Schweiz“ 2015: Der Nachrichtendienst des Bundes stellt seinen Lagebericht vor
Bern, 04.05.2015 - Wie sicher ist die Schweiz? Von wem werden wir bedroht und wodurch gefährdet? „Sicherheit Schweiz“, der jährliche Lagebericht des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB), bietet für diese sicherheitspolitischen Fragen Antworten.
Brüssel im Mai 2014, Paris im Januar 2015, Kopenhagen im Februar 2015: dschihadistisch motivierte Einzeltäter und Kleingruppen verüben in Europa Anschläge. Die vom Dschihadismus ausgehende Bedrohung hat sich – auch für die Schweiz – erhöht. Zur Lageverschärfung beigetragen hat die Abspaltung der Gruppierung „Islamischer Staat“ von der al-Qaida und die danach entstandene Konkurrenz zwischen den beiden um die Führerschaft im dschihadistischen Spektrum. Der „Islamische Staat“ ist hauptverantwortlich für die Zunahme dschihadistisch motivierter Reisen aus aller Welt. Indoktriniert, ausgebildet und kampferfahren können Dschihadreisende zurückkehren und in Europa Anschläge verüben. Sie, aber auch auf anderen Wegen radikalisierte Einzeltäter und Kleingruppen sind die derzeit grösste terroristische Bedrohung in Europa.
2012 war die Ukraine Mitorganisator der Fussballeuropameisterschaft, heute ist sie Schauplatz eines Kriegs, an dem dauerhafte Veränderungen der sicherheitspolitischen Landschaft Europas sichtbar werden. Eine Ära, in der sich in Europa zwischenstaatliche Konflikte zurückbildeten, ist zu Ende gegangen, und eine neue Ära strategischer Konfrontation auf politischer, wirtschaftlicher und militärischer Ebene hat begonnen.
In der südlichen Nachbarschaft Europas ist keine Lageberuhigung erkennbar. Die Folgen des mit dem arabischen Frühling eingeläuteten Umbruchs bleiben offen. Hingegen besteht die Chance, dass eine Vereinbarung mit Iran hinsichtlich seines Nuklearprogramms gelingt.
Weiterhin von hoher Aktualität ist der verbotene Nachrichtendienst. Die Erkenntnisse aus der Affäre Snowden haben nichts von ihrer Schärfe verloren, auch wenn bisher keine konkreten gegen die Schweiz gerichteten Aktivitäten nachgewiesen werden konnten.
In Form zielgerichteter und hochkomplexer Angriffe, die möglichst lang unentdeckt bleiben und spezifische Daten beschaffen sollen, geht die Bedrohung der Cyberspionage über den verbotenen Nachrichtendienst hinaus und umfasst auch das Risiko der Manipulation von Daten bis hin zur Sabotage.
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Isabelle Graber
Chefin Kommunikation NDB
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