Assistenzdiensteinsatz der Armee am WEF in Davos 2016 – 2018
Bern, 25.02.2015 - Die Armee soll auch weiterhin die Jahrestreffen des WEF in Davos unterstützen. Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, in den Jahren 2016 bis 2018 jeweils bis zu 5000 Armeeangehörige zur Unterstützung des Kantons Graubünden einzusetzen. Der Beschluss muss vom Parlament genehmigt werden.
Die Armee soll den Kanton Graubünden auch in den Jahren 2016, 2017 und 2018 während des Jahrestreffens des WEF in Davos mit einem subsidiären Sicherungseinsatz unterstützen. Es geht dabei vor allem um Leistungen im Bereich Objekt- und Personenschutz, Wahrung der Lufthoheit und Sicherheit im Luftraum sowie logistische Unterstützung, insbesondere im Sanitätsbereich.
Es ist vorgesehen, jährlich bis maximal 5000 Angehörige der Armee im Assistenzdienst einzusetzen, weshalb der Einsatz gemäss Militärgesetz der Bundesversammlung zur Genehmigung unterbreitet werden muss. Die Eidgenössischen Räte können Botschaft und Bundesbeschluss zum Assistenzdiensteinsatz in der Sommer- bzw. Herbstsession 2015 behandeln.
Die Einsatzverantwortung liegt bei den zivilen Behörden. Diese erteilt der zugewiesenen Truppe nach Rücksprache mit dem VBS schriftlich den Auftrag und regelt darin insbesondere die Zuständigkeiten, die Unterstellungsverhältnisse, die Polizeibefugnisse der Armee sowie den Dienstverkehr mit der zivilen Behörde. Die zivile Behörde informiert vor Beginn und während des Einsatzes die Bevölkerung über Aufgaben und Tätigkeiten der Truppe.
Adresse für Rückfragen
Karin Suini
Sprecherin VBS
058 464 50 86
karin.suini@gs-vbs.admin.ch
Dokumente
Herausgeber
Der Bundesrat
https://www.admin.ch/gov/de/start.html
Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
http://www.vbs.admin.ch
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