Bilaterale, Frankenstärke und Freihandel − die Themen von Bundesrat Schneider-Ammann am WEF
Bern, 24.01.2015 - Die Frankenstärke, die bilateralen Beziehungen der Schweiz mit der Europäischen Union, die Weiterentwicklung der Freihandelsabkommen und die globale Wirtschaftslage standen im Zentrum der Gespräche, die Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann während des World Economic Forum (WEF) in Davos führte. Daneben fand mit Vertreterinnen und Vertretern der Schweizer Wirtschaft eine Diskussion über die Herausforderungen im Zusammenhang nach des Schweizer Frankens statt. Das von der Schweiz veranstaltete informelle Treffen der für die Welthandelsorganisation (WTO) zuständigen Minister bildet heute den Abschluss.
Der Fortbestand der bilateralen Verträge mit der Europäischen Union bleibt eines der Hauptanliegen des Bundesrates. Das hat Bundesrat Johann Schneider-Ammann an den Treffen mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Jyrki Katainen (zuständig für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit) sowie der EU-Kommissarin für Handel Cecilia Malmström und dem EU-Kommissar für Forschung, Wissenschaft und Innovation Carlos Moedas erneut betont. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) tauschte sich auch mit der lettischen Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma aus. Lettland hat zurzeit den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. In den kommenden Monaten werden die Kontakte weiter vertieft; so wird Kommissar Moedas die Schweiz besuchen, und Bundesrat Schneider-Ammann wird Jyrki Katainen in Brüssel erneut treffen.
Bilaterale Gespräche mit dem deutschen Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel sowie dem österreichischen Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, rundeten die Begegnungen auf europäischer Ebene ab. Thematisiert wurden dabei unter anderem die Frankenstärke ebenso wie die Wirtschaftsaussichten der Europäischen Union sowie die Zukunft der bilateralen Beziehungen.
Ausserdem hat der Wirtschaftsminister mit rund 20 Vertretern der Schweizer Wirtschaft und von in der Schweiz ansässigen internationalen Firmen die Auswirkungen der Frankenstärke auf die Schweizer Wirtschaft und die entsprechenden Rahmenbedingungen diskutiert. Im Zentrum stand die Frage, wie Politik und Wirtschaft gemeinsam die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Schweiz weiter stärken können.
Bundesrat Johann Schneider-Ammann traf auch Pham Binh Minh, den vietnamesischen Vize-Premierminister, Arun Jaitley, den indischen Minister für Finanzen und Unternehmensangelegenheiten, Rachmat Gobel, den indonesischen Handelsminister, und Abdeslam Bouchouareb, den algerischen Industrieminister. Gegenstand der Diskussionen mit diesen Partnern waren insbesondere der Stand der Handelsbeziehungen und die Möglichkeiten für eine Fortsetzung der Gespräche im Hinblick auf den Abschluss von Freihandelsabkommen im Rahmen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA).
Mit dem US-Handelsbeauftragten Michael Froman unterhielt sich der WBF-Vorsteher über die Entwicklung und die Perspektiven der Verhandlungen zwischen den USA und der Europäischen Union über ein transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP). Das TTIP-Projekt ist für die Schweiz von grosser Bedeutung. Die beiden Gesprächspartner kamen überein, den Austausch weiterzuführen. Eine nächste Gelegenheit könnte sich beim Besuch des WBF-Vorstehers in den USA im Sommer ergeben.
Anlässlich verschiedener persönlichen Treffen war es dem Departementschef ausserdem ein Anliegen, die weiteren Verhandlungen im Rahmen der WTO nach dem Bali-Abkommen zu erörtern. Heute findet in Davos das traditionelle informelle Treffen der für die WTO zuständigen Ministerinnen und Minister auf Einladung von Bundesrat Johann Schneider-Ammann statt.
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