Das Programm der Mitglieder des Bundesrates am WEF-Jahrestreffen 2015

Bern, 20.01.2015 - Das Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) hat nach Ansicht des Bundesrates für Davos und die Schweiz einen hohen Stellenwert. Am Jahrestreffen, das dem informellen Meinungsaustausch dient, versammeln sich alljährlich führende Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Politik. Angesichts der wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen unserer Zeit ist eine solche direkte Kontaktmöglichkeit unter Entscheidungsträgern sehr wichtig.

Für den Bundesrat bietet das WEF-Jahrestreffen die einmalige Möglichkeit, die Beziehungen zu zahlreichen hochrangigen Persönlichkeiten zu pflegen. Dieses Jahr besteht dabei insbesondere auch die Gelegenheit zum Austausch mit Mitgliedern der neu bestellten EU-Kommission. Alle Mitglieder des Bundesrates nehmen in Davos Termine wahr; es dürften rund 60 bilaterale Treffen stattfinden.

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), eröffnet das Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) in Davos am Mittwoch, 21. Januar, zusammen mit Prof. Klaus Schwab. Am Tag der Eröffnung wird sie mit Chinas Premierminister Li Keqiang zusammenkommen. Auch Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf und Bundesrat Alain Berset werden an diesem Treffen teilnehmen. Auf dem Terminplan von Bundespräsidentin Sommaruga in Davos stehen des Weiteren Gespräche mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte, mit Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven, mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und mit dem deutschen Innenminister Thomas de Maizière. Vereinbart wurden ausserdem Treffen mit Präsident Abdel Fattah al-Sisi (Ägypten), Präsident Ilcham Alijew (Aserbaidschan) und Ministerpräsident Mehdi Jomaa (Tunesien).

Am Donnerstagmittag werden die Bundespräsidentin, der italienische Aussenminister Paolo Gentiloni und weitere Gäste an einer „SRF Live Debate" zum Thema „Escaping from Poverty" teilnehmen. Am Donnerstagabend ist ein Auftritt der Bundespräsidentin am Open Forum zum Thema „Offene Grenzen: Unvermeidbar oder unnötig?" vorgesehen.

Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, Vizepräsident des Bundesrates und Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), ist von Mittwoch bis am Samstag, 24. Januar, in Davos. Während seines Aufenthalts trifft er sich mit Premierministern sowie verschiedenen Wirtschafts-, Industrie- und Handelsministern.

Zu den Gesprächspartnern von Vizepräsident Schneider-Ammann zählen die lettische Premierministerin Laimdota Straujuma, welche derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, und Deutschlands Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Unter anderem wird der WBF-Vorsteher ausserdem gemeinsam mit Bundesrätin Widmer-Schlumpf mit EU-Arbeits- und Wachstumskommissar Jyrki Katainen zusammenkommen.

Mit dem indonesischen Handelsminister Rachmat Gobel wird Vizepräsident Schneider-Ammann zudem über die Verhandlung für ein Freihandelsabkommen sprechen. Am Samstag ist Bundesrat Schneider-Ammann Gastgeber eines informellen WTO-Ministertreffens mit rund 25 Teilnehmern, das der Umsetzung des an der Welthandelskonferenz 2013 in Bali beschlossenen Pakets dient.

Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), sieht während seines Aufenthalts von Mittwochabend bis Freitag Gespräche unter anderem mit dem stellvertretenden EU-Kommissionspräsidenten Frans Timmermanns sowie der EU-Aussenbeauftragten Federica Mogherini vor. Auch mit seinen Amtskollegen Laurent Fabius (Frankreich) und Mohammed Dschawad Sarif (Iran), seiner Amtskollegin Tamar Berutschaschwili (Georgien) sowie mit Tony Blair, dem Sondergesandten des Nahost-Quartetts, wird der Schweizer Aussenminister in Davos sprechen. Ausserdem werden Bundesrat Burkhalter und Prof. Klaus Schwab am Freitag eine Vereinbarung zwischen der Schweiz und dem WEF unterzeichnen. Die auf dem Gaststaatgesetz basierende Übereinkunft sieht eine verstärkte Zusammenarbeit vor.

Bundesrat Alain Berset, Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern, wird das Treffen mit der Delegation aus China nutzen, um ein bilaterales Abkommen zu den Bereichen Gesundheit und Lebensmittel zu unterzeichnen. In Davos wird er auch auf den deutschen Vizekanzler Sigmar Gabriel, den deutschen Gesundheitsminister Hermann Gröhe und den Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz treffen.

Bundesrat Ueli Maurer, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), wird am Rande des WEF-Jahrestreffens am Donnerstag mit seiner deutschen Amtskollegin Ursula von der Leyen zusammenkommen.

Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD), bespricht in Davos - zusätzlich zu den erwähnten Terminen -finanzpolitische Fragen mit Finanzminister Pier Carlo Padoan (Italien), EU-Kommissar Pierre Moscovici und Zentralbankgouverneur Agustín Carstens (Mexiko). Zusammen mit Bundesrat Schneider-Ammann trifft sie zudem den indischen Finanzminister Arun Jaitley.

Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), nutzt ihren Aufenthalt in Davos am Donnerstag und Freitag vor allem für Gespräche zu energiepolitischen Fragestellungen. So trifft sie sich mit dem für die Energieunion zuständigen EU-Kommissar Maroš Šefčovič, mit Österreichs Vizekanzler und Energieminister Reinhold Mitterlehner sowie mit Deutschlands Vizekanzler und Energieminister Sigmar Gabriel. Zudem wird Bundesrätin Leuthard an zwei Veranstaltungen der WEF-Reihe „Energy Summit" teilnehmen.

Das Jahrestreffen des WEF in Davos bietet darüber hinaus Gelegenheit für viele weitere Kontakte und Gespräche; Programmänderungen sind daher auch in letzter Minute noch möglich. Die oben stehenden Angaben erfolgen deshalb unter Vorbehalt.

Weitere Informationen zum WEF-Jahrestreffen unter www.news.admin.ch > Dokumentation > World Economic Forum.


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