Im Notfall sollen rasch genügend Impfstoffe zur Verfügung stehen
Bern, 19.09.2014 - Der Bundesrat möchte sicherstellen, dass sich die Bevölkerung im Fall einer Pandemie möglichst rasch impfen lassen kann. Er will deshalb für die nächsten fünf Jahre die Produktionskapazitäten zur Herstellung von Pandemie-Impfstoffen reservieren. Dafür beantragt er einen Kredit von 50 Millionen Franken als Nachmeldung zum Voranschlag 2015.
Der Bundesrat möchte die Beschaffung von Impfstoffen so regeln, dass der Bevölkerung beim Ausbruch einer nächsten Pandemie rasch genügend Impfstoffe zur Verfügung stehen. Er hat deshalb mit Novartis einen Reservationsvertrag ausgehandelt, der während fünf Jahren die Kapazitäten zur Herstellung von Pandemie-Impfstoffen sichert. Die Schweiz kann dann, je nach Schwere einer Pandemie, die nötige Menge an Impfstoffen bestellen - für bis zu 80 Prozent der Schweizer Bevölkerung. Der Bundesrat geht davon aus, dass bei einem schweren Pandemiefall die Impfbereitschaft und damit die Nachfrage hoch sein wird.
Impfstoffe sind die wichtigste Massnahme zur Bekämpfung einer Pandemie. Der Bundesrat hält die Reservation von Produktionskapazitäten für die Schweiz für unabdingbar, um im Bedarfsfall über genügend Impfstoffe zu verfügen, was ohne den Vertrag nicht garantiert wäre. Andere Länder in Europa haben sich ebenfalls entsprechende Kapazitäten gesichert. Die Kosten von rund 10 Millionen Franken pro Jahr - was etwas mehr als einem Franken pro Einwohnerin und Einwohner entspricht - hält der Bundesrat für diese Form von Versicherung angesichts der potenziellen Schadenssumme einer schweren Pandemie für tragbar.
Der Bundesrat beantragt dem Parlament einen Verpflichtungskredit für die Pandemiebereitschaft in der Höhe von 50 Millionen Franken für die nächsten fünf Jahre sowie eine Erhöhung des Voranschlagkredits um 9,7 Millionen Franken bei der Armeeapotheke. In diesen Kosten nicht enthalten sind die Ausgaben für den Impfstoff im Pandemiefall.
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