Offizieller Arbeitsbesuch von Staatssekretär Michael Ambühl in der Volksrepublik China

Bern, 02.06.2006 - Staatssekretär Michael Ambühl weilte vom 31. Mai bis 2. Juni 2006 zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Peking. Er unterhielt sich mit seinem für Europa zuständigen Amtskollegen, Vizeminister Zhang Yesui, sowie mit Aussenminister Li Zhaoxing, dem er einen Höflichkeitsbesuch abstattete. Die beiden Amtskollegen kamen bei ihrem Gespräch überein, die bilateralen Beziehungen auszubauen und zu systematisieren. Ausserdem bot das Treffen Gelegenheit, das von der Schweiz gewünschte Freihandelsabkommen, Fragen im Zusammenhang mit dem geistigen Eigentum und den Menschenrechtsdialog anzusprechen.

Vizeminister Zhang Yesui und Staatssekretär Michael Ambühl diskutierten über die strategischen Schwerpunkte, die China und die Schweiz bei der Entwicklung ihrer Beziehungen setzen wollen. Zu den möglichen Prioritäten gehören insbesondere folgende Themenbereiche:

-          Politische Fragen: UNO, regionale Konflikte, Entwicklungszusammenarbeit, Rechtsstaatlichkeit, humanitäres Völkerrecht, Menschenrechte und Migrationsfragen;

-          Wirtschaft: Ausbau des vertraglichen Rahmens der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen (insbesondere Freihandel), Schutz des geistigen Eigentums und Investitionssicherheit, Vertiefung des Austauschs im Finanzbereich und Tourismusförderung;

-          Wissenschaft, Technologie und Bildung: Förderung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit, der Forschungszusammenarbeit und der Zusammenarbeit im Bereich Hochschul- und Berufsbildung, Unterstützung der angewandten Forschung durch konkrete Projekte, insbesondere auf dem Gebiet der nachhaltigen Entwicklung.

Die Zusammenarbeit wird auf bilateraler, internationaler und/oder multilateraler Ebene erfolgen. Die chinesische Seite begrüsste die Initiative der Schweiz. Es wurde vereinbart, den Rahmen und die möglichen Mittel dieser verstärkten Zusammenarbeit zu prüfen. Staatssekretär Ambühls Arbeitsbesuch fand im Rahmen des 2004 aufgenommenen politischen Dialogs zwischen der Schweiz und der Volksrepublik China statt


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