Stimmvolk sagt Nein zum Gripen
Bern, 18.05.2014 - Das Schweizer Stimmvolk hat am 18. Mai 2014 das Gripen-Fonds-Gesetz abgelehnt. Bundesrat und Parlament müssen nun Alternativen prüfen, um die drohende Sicherheitslücke zu schliessen.
Das Volk hat der Vorlage des Bundesrates 22 Gripen E anzuschaffen nicht zugestimmt. Bundesrat Ueli Maurer: «Durch den Entscheid wird eine Sicherheitslücke entstehen. Wir werden alles daran setzen um diese Lücke im schwierigen Umfeld zeitgerecht zu schliessen. In den nächsten Monaten müssen wir verschiedene Varianten prüfen, wie die Einsatzbereitschaft der Armee am besten gewährleistet werden kann.»
Die Analyse und der politische Prozess wird einige Zeit in Anspruch nehmen, bevor Vorschläge gemacht werden können, wie nach der voraussichtlichen Ausserdienststellung der F/A-18 im Jahr 2025 der Schutz des Luftraums sichergestellt werden kann. Anschliessend werden Bundesrat und Parlament gefordert sein, einen Entscheid zu treffen um die entstandene Sicherheitslücke zu schliessen.
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