Offizieller Besuch des griechischen Präsidenten Karolos Papoulias in Bern

Bern, 02.05.2014 - Auf Einladung der Schweiz besuchte am 2. Mai zum ersten Mal seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen vor 119 Jahren ein Präsident der hellenischen Republik die Schweiz. Im Zentrum der Gespräche zwischen Bundespräsident Didier Burkhalter und Präsident Karolos Papoulias standen die bilateralen Beziehungen sowie europapolitische Themen. Griechenland hat seit Anfang Jahr und noch bis Ende Juni die rotierende EU-Ratspräsidentschaft inne. Vor diesem Hintergrund erläuterte der Bundespräsident seinem Amtskollegen die vom Bundesrat geplanten nächsten Schritte in den Beziehungen Schweiz-EU. Am Treffen nahmen auch die Vizepräsidentin des Bundesrates Simonetta Sommaruga (EJPD) und der griechische Vize-Aussenminister Dimitris Kourkoulas sowie die Tourismusministerin Olga Kefalogianni teil.

Staatspräsident Karolos Papoulias wurde von Bundespräsident Didier Burkhalter, dem Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), auf dem Landgut Lohn bei Kehrsatz mit militärischen Ehren empfangen. Die anschliessenden Gespräche unter Teilnahme von Bundesrätin Simonetta Sommaruga, der Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), boten Gelegenheit zur Würdigung der freundschaftlichen und traditionsreichen bilateralen Beziehungen. Die beiden Delegationen erörterten die Möglichkeiten für eine Vertiefung der Beziehungen im Bereich der Bildung und Forschung, wobei auch das 50-Jahr-Jubiläum des Beginns der Ausgrabungen in Eretria, der Schweizerischen Archäologischen Schule in Griechenland (ESAG), ein Thema war.

Ebenfalls Teil der Gespräche war die Schweizerische Europapolitik. Bundespräsident Burkhalter nahm Bezug auf die aktuellen Diskussionen im Bundesrat rund um die Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen Schweiz-EU. Er informierte seinen Gesprächspartner über den Entscheid des Bundesrates vom 30. April 2014 bezüglich der Lösung für die kontingentierte Zulassung von kroatischen Staatsangehörigen zum Schweizer Arbeitsmarkt. Er unterstrich ausserdem, dass die verschiedenen europapolitischen Dossiers in ihrer Gesamtheit vorangetrieben und aufeinander abgestimmt werden, um das beste Ergebnis für alle Parteien zu erzielen. Griechenland hat seit Anfang Jahr während sechs Monaten die rotierende EU-Ratspräsidentschaft inne.

Daneben fanden die Finanzkrise und die Zusammenarbeit in Migrationsfragen sowie energiepolitische Aspekte wie das Erdgaspipelineprojekt Trans Adriatic Pipeline (TAP) in Griechenland Erwähnung. Ferner tauschte sich Bundespräsident Burkhalter mit seinem Gesprächspartner über das Engagement der Schweiz in den Westbalkanländern sowie über die internationale Rolle und Verantwortung Europas insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Krise in der Ukraine aus. Dabei kam auch die Rolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zur Sprache, deren Vorsitz die Schweiz im laufenden Jahr innehat. Nebst den allgemeinen Prioritäten des Schweizer Vorsitzes erläuterte Bundespräsident Burkhalter seinem Amtskollegen die bezüglich der Ukraine-Krise getroffenen Massnahmen wie namentlich die Lancierung einer Beobachtermission.

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