Bundesrat genehmigt Anpassungen und Ergänzungen des Sachplans Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene
Bern, 30.04.2014 - Der Bundesrat hat den Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene, ergänzt und angepasst. Die Elemente der Langfristperspektive für die Bahn wurden in den Konzeptteil des Sachplans aufgenommen. Die Objektblätter wurden mit den räumlich konkreten Angaben der sachplanrelevanten Vorhaben des strategischen Entwicklungsprogrammes der Eisenbahninfrastruktur (STEP) ergänzt.
Nachdem die Vorlage über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur FABI in der Abstimmung vom 9. Februar 2014 von Volk und Ständen angenommen wurde, übernimmt der Bundesrat nun die für die Abstimmung von Raum- und Verkehrsentwicklung wesentlichen Inhalte in den Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene.
Ziel des Sachplanes ist es, die beabsichtigte langfristige Entwicklung der Schieneninfrastruktur mit der räumlichen Entwicklung zu koordinieren und damit Planungssicherheit für die Kantone und Gemeinden zu schaffen. Aus diesem Grund enthält der Sachplan auch Vorhaben, deren Finanzierung noch offen ist. Der Bund wahrt so die nationalen Interessen und hält Optionen für die Weiterentwicklung der Eisenbahninfrastruktur offen. Der Sachplan enthält für alle Behörden verbindliche Vorgaben.
Konkrete Inhalte der Anpassungen und Ergänzungen 2012
Konkret wird damit die Langfristperspektive für die Bahn, wie sie der Bundesrat in seiner Botschaft zu FABI 2012 dargestellt hat, in den Konzeptteil des Sachplans überführt. Dabei geht es um Stand und Entwicklung des Verkehrssystems Schiene, die Grundsätze für die Planung, die Verbesserung der Funktionalität des nationalen Bahnnetzes sowie die räumliche Einordnung konkreter Vorhaben.
Zudem werden die Objektblätter mit den räumlich konkreten Angaben der sachplanrelevanten Vorhaben des strategischen Entwicklungsprogramms der Eisenbahninfrastruktur (STEP) ergänzt. Die Objektblätter bestehen aus einem Textblatt mit einer Umschreibung von Ausgangslage und Stand der Koordination, den Festlegungen und den Erläuterungen sowie aus einer Karte mit den räumlichen Festlegungen.
Sachpläne online verfügbar
Der Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene (SIS) ist mit den beschlossenen Anpassungen und Ergänzungen neu auch auf dem Geoportal des Bundes online verfügbar.
Mit der Integration der Geodaten des SIS ins Geoportal des Bundes unterstützt das BAV die Koordination der raumwirksamen Aufgaben des Bundes.
Die Daten des SIS sind im Web-Geoinformationssystem «Sachpläne des Bundes» (WESP), einer Unterplattform des Geoportals, gemeinsam mit den Daten des Sachplans Infrastruktur Luftfahrt und des Sachplans Geologische Tiefenlager öffentlich zugänglich. Weitere Inhalte wie die Sachpläne Militär, Übertragungsleitungen und Nationalstrassen werden folgen. Das WESP ist unter Federführung des Bundesamts für Raumentwicklung ARE entstanden.
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