VBS distanziert sich von „Plan B“ für Beschaffung von Kampfflugzeugen
Bern, 06.04.2014 - An diesem Wochenende berichteten verschiedene Medien von einem „Plan B“ für den Fall einer Ablehnung der Beschaffung von 22 Gripen-Flugzeugen im Referendum vom 18. Mai. Das VBS distanziert sich von diesen Überlegungen und wird sich in jedem Fall an demokratisch herbeigeführte Entscheide halten.
An diesem Wochenende berichteten verschiedene Medien von einem „Plan B" für den Fall einer Ablehnung der Beschaffung von 22 Gripen-Flugzeugen im Referendum vom 18. Mai. Danach sollte alle 15 Jahre eine Staffel von 12 Kampfflugzeugen beschafft werden; diese könnten auf ordentlichem Weg finanziert werden und müssten entsprechend auch nicht einem Referendum unterstellt werden. Damit könne die derzeitige Flotte von 86 Kampfflugzeugen (32 F/A-18, 54 F-5 Tiger) langfristig durch 50-70 neue Kampfflugzeuge ersetzt werden.
Das VBS distanziert sich von diesen Überlegungen.
Es ginge nicht an, kurz nach einem allfälligen Volksentscheid gegen eine Beschaffung von Kampfflugzeugen doch solche zu beschaffen. In den Abstimmungserläuterungen steht klar, dass die Flugzeuge nicht beschafft werden, wenn das Gripen-Fonds-Gesetz abgelehnt werden sollte.
Es ist unklar, wie die Initianten solcher Überlegungen auf eine künftige Flottengrösse von 50-70 Flugzeugen kommen. Kampfflugzeuge stehen ungefähr 30 Jahre im Einsatz. Wenn alle 15 Jahre 12 beschafft würden, liefe dies auf eine Flottengrösse von 24 Flugzeugen hinaus. Das ist für die Sicherheit der Schweiz massiv zu wenig - noch weniger als die heutige F/A-18-Flotte ohne den Gripen.
Auch eine Beschaffung von nur 12 Kampfflugzeugen könnte je nach gewähltem Modell 2-3 Mia. Fr. kosten. Dazu kommen mit sinkender Anzahl Flugzeuge zunehmende betriebswirtschaftliche Ineffizienzen - ein Teil der Infrastruktur ist von der Anzahl Flugzeuge fast unabhängig.
Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass ein wichtiger Grund für die Finanzierung der Gripen-Beschaffung mit einem Fonds darin besteht, eine Möglichkeit zu einem Referendum zu geben. Rein finanziell betrachtet, könnten auch Beschaffungen dieser Grössenordnung auf normalem Weg, ohne Fonds, vorgenommen werden.
Das VBS ist überzeugt, dass die Beschaffung von 22 Gripen für die Sicherheit der Schweiz und ihrer Bevölkerung nötig ist. Die Flotte von 32 F/A-18 allein genügt nicht, und die vorgeschlagene Beschaffung ist eine Lösung mit Augenmass. Das VBS wird sich in jedem Fall an demokratisch herbeigeführte Entscheide halten.
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