Die Schweiz engagiert sich in Tadschikistan für die Verhütung von Folter und gegen Frühehen

Bern, 11.02.2014 - Am 10. und 11. Februar 2014 fand in Duschanbe die fünfte Runde des Menschenrechtsdialogs zwischen der Schweiz und Tadschikistan statt. Bei diesen jährlichen Treffen ziehen die beiden Länder Bilanz über die Fortschritte im Bereich des Schutzes und der Förderung der Menschenrechte. Dieses Jahr wurde ein besonderer Fokus auf die Prävention von Folter und von Frühehen gelegt.

Die Folterbekämpfung wurde vor dem Hintergrund des Schweizer OSZE-Vorsitzes zu einem Schwerpunkt erhoben, denn die OSZE hat dieses Thema zu einer Priorität ihres Engagements im Menschenrechtsbereich erklärt. Die Schweiz ermuntert die tadschikischen Behörden, alle internationalen Rechtsinstrumente zur Verhütung von Folter zu ratifizieren und die einschlägigen Verpflichtungen umzusetzen. Sie unterstützt Verbesserungen bei der Überwachung der Haftanstalten und fördert die Einbindung der Zivilgesellschaft in diesen Prozess mit Projekten vor Ort.

Das Thema Frühehen ist ein weiterer Schwerpunkt des multilateralen und bilateralen Engagements der Schweiz im Menschenrechtsbereich. Tadschikistan ist davon umso mehr betroffen, als die sehr hohe Emigration – rund 10 Prozent der Bevölkerung – zu einem Ungleichgewicht zwischen Männern und Frauen in der Bevölkerung führt. Gestützt auf die Fortschritte, die in Tadschikistan im Bereich der Frauenrechte und der Prävention häuslicher Gewalt erzielt wurden, ist das Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bereit, die Anstrengungen der Regierung zur Verbesserung des Schutzes von Mädchen und jungen Frauen vor einer Frühehe direkt zu unterstützen. Die Schweiz hatte das Land insbesondere bei der Ausarbeitung des neuen Gesetzes über häusliche Gewalt beraten, das 2013 in Kraft trat.

Die drei übrigen Themen dieser Dialogrunde waren die Vorbereitung und das Follow-up der allgemeinen regelmässigen Überprüfung (UPR) des Menschenrechtsrats, die Menschenrechte von Migrantinnen und Migranten und die Todesstrafe. Der letzte Punkt bot der Schweiz Gelegenheit, ihr Ziel einer weltweiten Abschaffung der Todesstrafe bis 2025 zu bekräftigen. Die Schweiz ermuntert Tadschikistan, über das gegenwärtige Moratorium für Hinrichtungen hinauszugehen und die Todesstrafe in der Gesetzgebung abzuschaffen.

Die Schweizer Delegation wurde von Botschafter Paul Koller, Botschafter für menschenrechtspolitische Fragen, Abteilung Menschliche Sicherheit (AMS) des EDA, geleitet. Es war seine letzte Mission in dieser Funktion. Botschafterin Nicole Wyrsch wird seine Nachfolge antreten.


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Letzte Änderung 20.04.2018

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