Abkommen Schweiz-Italien zur Finanzierung von Ausbauten für den 4-Meter-Korridor

Bern, 28.01.2014 - Der Bundesrat will bis 2020 einen durchgehenden 4-Meter-Eisenbahnkorridor von Basel durch den Gotthard- und Ceneri-Basistunnel bis nach Norditalien ermöglichen. Um die notwendigen Ausbauten auf italienischer Seite zu gewährleisten, haben Bundesrätin Doris Leuthard und der italienische Verkehrsminister Maurizio Lupi heute in Bern ein Abkommen unterzeichnet. Demnach wird die Schweiz 120 Millionen Euro für Profilanpassungen auf der Luino-Linie zur Verfügung stellen. Italien wird Investitionen im Umfang von 40 Millionen Euro auf der Strecke Mailand-Chiasso finanzieren.

Der vom Bundesrat und Parlament verabschiedete Ausbau des Streckenabschnitts Basel-Gotthard-Norditalien zu einem durchgehenden 4-Meter-Korridor ist ein wichtiges Element der Schweizer Verlagerungspolitik. Damit können Sattelauflieger mit einer Eckhöhe von
4 Metern künftig auch auf der Gotthard-Achse per Bahn transportiert werden. Die Attraktivität der Gotthard-Basisstrecke wird so erhöht, der kombinierte Verkehr durch die Alpen wird gestärkt und die Wettbewerbsfähigkeit der Schiene kann weiter verbessert werden. Die Schweiz leistet dadurch einen wichtigen Beitrag zur Modernisierung der europäischen Güterverkehrskorridore.

Damit der 4-Meter-Korridor seine volle Wirkung entfalten kann, müssen die Güter bis zu den grossen Terminals im Raum Mailand transportiert werden können. Das bedingt auch gewisse Ausbauten in Italien. Eine leistungsfähige Infrastruktur ist im Interesse der Schweiz. Bundesrat und Parlament haben darum beschlossen, mit Darlehen oder A-fonds-perdu-Beiträgen Ausbauarbeiten auf den Zulaufstrecken zur NEAT in Italien zu finanzieren.

Im Abkommen mit Italien verpflichtet sich die Schweiz, die Massnahmen für die Erweiterung des Lichtraumprofils auf der Luino-Linie über einen A-fonds-perdu-Beitrag von 120 Millionen Euro (ca. 150 Millionen Franken) zu finanzieren. Die Luino-Linie hat für die Schweizer Verlagerungspolitik einen hohen Stellenwert. Sie erschliesst die bestehenden Terminals in Busto-Arsizio, welche durch die Schweizer Firma Hupac betrieben werden. Für die Investitionen auf der Strecke Mailand-Chiasso im Umfang von rund 40 Millionen Euro (ca. 50 Millionen Franken) kommt Italien auf. Die entsprechenden Gelder wurden über ein Dekret sichergestellt.

Die finanziellen Mittel der Schweiz werden dem italienischen Infrastrukturbetreiber RFI zur Verfügung gestellt. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) wird dazu mit RFI eine separate Vereinbarung abschliessen. Diese dient dazu, den Umfang der Arbeiten, den Terminplan und die Zahlungsbedingungen zu definieren.

Das Abkommen mit Italien beruht auf dem Bundesgesetz über den 4-Meter-Korridor, mit dem das Parlament für Investitionen in Italien Kredite von 280 Mio. Franken beschlossen hat. Ob zu einem späteren Zeitpunkt weitere Ausbauten - insbesondere auf der Simplonlinie zwischen Domodossola und Gallarate - folgen werden, ist offen. Alle Massnahmen bedürfen einer vertraglichen Verankerung.


Adresse für Rückfragen

Presse- und Informationsdienst UVEK, +41 58 462 55 11



Herausgeber

Generalsekretariat UVEK
https://www.uvek.admin.ch/uvek/de/home.html

Bundesamt für Verkehr
https://www.bav.admin.ch/bav/de/home.html

Letzte Änderung 20.04.2018

Zum Seitenanfang

https://www.admin.ch/content/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-51818.html