Ständiger Rat der OSZE: Bundespräsident Didier Burkhalter betont Rolle des Dialogs beim Engagement für Frieden und Sicherheit
Bern, 16.01.2014 - Bei seinem ersten offiziellen Auftritt als amtierender Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat Bundespräsident Didier Burkhalter in Wien mit den Vertretern der 57 OSZE-Teilnehmerstaaten die Prioritäten des Schweizer OSZE-Vorsitzes erörtert.
«Eine Sicherheitsgemeinschaft im Dienste der Menschen schaffen»: Unter dieses Leitmotiv stellt die Schweiz den Vorsitz der OSZE, den sie am 1. Januar 2014 übernommen hat, und verfolgt dabei drei hauptsächliche Ziele: die Sicherheit und Stabilität zu fördern, die Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern und die Handlungsfähigkeit der OSZE zu stärken.
Die Schwerpunkte, die die Schweiz zur Verwirklichung dieser Ziele definiert hat , diskutierte der amtierende Vorsitzende (Chairperson-in-Office) der OSZE, Bundespräsident Didier Burkhalter, heute in Wien mit den Ständigen Vertretern bei der OSZE. Der Ständige Rat, in dem die Botschafterinnen und Botschafter der 57 OSZE-Teilnehmerstaaten Einsitz haben, ist für die Beschlussfassung und operative Umsetzung der Aufgaben der Organisation zuständig und trifft sich wöchentlich.
Der Ausbruch des 1. Weltkriegs vor 100 Jahren habe deutlich gezeigt, dass Frieden nie garantiert sei, sagte Bundespräsident Burkhalter zu den Mitgliedern des Ständigen Rats. Umso wichtiger sei es, Strukturen zu schaffen, die dank regelmässigem Dialog, Vertrauensbildung und gegenseitigem Verständnis Frieden und Sicherheit möglich machen. Die OSZE, deren 57 Teilnehmerstaaten sich über drei Kontinente erstrecken und in denen über eine Milliarde Menschen leben, sei eine solche Plattform des Dialogs, die dazu beiträgt, Transparenz und Berechenbarkeit herzustellen, Vertrauen zu bilden, gemeinsame Standards zu entwickeln, gewaltfreie Lösungen zu finden und gemeinsam Verantwortung für gemeinsame Herausforderungen zu übernehmen. „Die OSZE schafft die Möglichkeit, ein gemeinsames Dach für die euro-atlantischen und die eurasischen Regionen zu errichten“, sagte Bundespräsident Burkhalter.
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA erklärte ausserdem, dass die Fortschritte bei der Arbeit der OSZE schrittweise erreicht werden müssten. Gerade angesichts von Anzeichen eines Auseinanderdriftens von Ost und West sei die OSZE als Plattform für den Dialog besonders wichtig. Die Schweiz wolle als Vorsitzende der OSZE deshalb als Brückenbauerin fungieren, kündigte er an und forderte den Ständigen Rat auf, den Dialog anzunehmen und Kompromisse anzustreben.
Projekt „Jugend für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ lanciert
Während seines Aufenthalts am OSZE-Sitz in Wien wird Bundespräsident Burkhalter auch die Leiter der 16 OSZE-Feldoperationen treffen, die in Südost- und Osteuropa, im Südkaukasus und in Zentralasien die OSZE repräsentieren und die die Regierungen ihrer Gastländer mit konkreten Projekten bei Reformprozessen unterstützen, z.B. im Bereich der Konfliktprävention, des Vertrauensaufbaus nach Konflikten, der Durchführung demokratischer Wahlen oder der Stärkung des Rechtsstaates oder der Medienfreiheit.
Am Abend wird Bundespräsident Burkhalter das Projekt „Youth for Security and Cooperation in Europe“ offiziell lancieren. Im Rahmen dieses Projekts beteiligen sich junge Frauen und Männer aus allen den 57 OSZE-Staaten an einer «Modell-OSZE», in der sie in den nächsten Monaten einen Jugendaktionsplan verhandeln. Diesen Plan präsentieren sie im Dezember 2014 den Aussenministerinnen und Aussenministern der OSZE-Staaten am Ministerrat in Basel. Das Projekt soll dazu beitragen, dass junge Menschen durch die Simulationssitzungen des Ministerrats und des Ständigen Rats der OSZE Themen und Strukturen der Organisation besser kennenlernen und dadurch stärker in die Arbeit der OSZE eingebunden werden. Der Jugendaktionsplan könnte ausserdem einen Anstoss für eine OSZE-Jugendstrategie geben.
Adresse für Rückfragen
Kommunikation EDA
Bundeshaus West
CH-3003 Bern
Tel. Medienstelle: +41 58 460 55 55
E-Mail: kommunikation@eda.admin.ch
Twitter: @EDA_DFAE
Herausgeber
Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten
https://www.eda.admin.ch/eda/de/home.html
