Bundesrat will biomedizinische Forschung und Technologie stärken

Bern, 18.12.2013 - Der Bundesrat will für die biomedizinische Forschung und Technologie möglichst gute Rahmenbedingungen erhalten und weiter stärken; dies mit einer Reihe von Massnahmen in den Bereichen Forschung, Marktzugang, Vergütung und geistiges Eigentum. In einem umfassenden Masterplan zeigt der Bundesrat auf, welche Strategie er dabei verfolgt, welche Massnahmen bereits ergriffen wurden und welche geplant sind. Mit dem Masterplan erfüllt der Bundesrat drei parlamentarische Vorstösse.

Weltweit gehört die biomedizinische Forschung und Technologie zu den Treibern des Wirtschaftswachstums. Die Schweiz steht als Standort dieser Forschung und Technologie international sehr gut da. Zu den Erfolgsfaktoren gehören die politische Stabilität, ein attraktives Steuersystem, ein flexibles Arbeitsrecht, ein leistungsfähiges Bildungs- und Forschungswesen und eine hohe Innovationskraft. Der Bundesrat geht indes von einer Verschärfung des internationalen Wettbewerbs in den kommenden zehn bis fünfzehn Jahren aus.

Im Rahmen seiner strategischen Ziele der Legislaturplanung 2011-2015 will der Bundesrat deshalb die biomedizinische Forschung und Technologie mit einer Reihe von Massnahmen stärken. Das Schwergewicht liegt dabei in den Bereichen Rahmenbedingungen für die Forschung, Marktzugang, Vergütung und geistiges Eigentum.

So sieht der Bundesrat unter anderem vor, bis 2015 das Preisfestsetzungssystem für Medikamente weiter zu optimieren und bis 2017 eine Health Technology Assessment Agentur (HTA) einzurichten, die bestehende medizinische Leistungen überprüft und neue innovative Behandlungsangebote beurteilt. Zudem will er bis 2016 den Schutz vor gefälschten und illegalen Heilmitteln verbessern und mit dem Humanforschungsgesetz, das auf Anfang 2014 in Kraft tritt, die Forschung am Menschen neu regeln und einfachere, klarere Abläufe für die Bewilligung und Durchführung von Forschungsprojekten schaffen. Vereinfachungen ergeben sich durch das neue Gesetz auch für klinische Studien, die an mehreren Standorten gleichzeitig durchgeführt werden können.

Mit dem Masterplan „Massnahmen des Bundes zur Stärkung der biomedizinischen Forschung und Technologie" erfüllt der Bundesrat drei Vorstösse der Eidgenössischen Räte: „Arbeitsplätze sichern dank weltweit führendem Forschungs-, Entwicklungs- und Produktionsstandort für medizinische Produkte" (11.3923 Mo.), „Revitalisierung der Schweiz als Forschungs- und Pharmastandort" (11.3844 Mo.) und „Stärkung der Schweiz als Forschungszentrum und Pharmastandort" (11.3910 Mo.).

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