Befristete Betriebsbewilligung für Bahnbetrieb im Klettgau
Bern, 13.12.2013 - Das Bundesamt für Verkehr BAV hat für den Bahnbetrieb zwischen Erzingen und Schaffhausen eine befristete Betriebsbewilligung bis 31.12.2023 erteilt. Spätestens nach Ablauf dieser Frist muss Menschen mit körperlichen Einschränkungen das selbständige Ein- und Aussteigen ermöglicht werden. Bis dahin kann wie vom Gesetz her möglich die Nutzung durch alters- oder behinderungsbedingt eingeschränkte Personen auch mittels Hilfestellung durch das Bahnpersonal gewährleistet werden.
Ab Fahrplanwechsel wird das Bahnangebot im Klettgau im Rahmen der S-Bahn Schaffhausen angepasst. Dies nachdem in den vergangenen knapp zwei Jahren die Bahninfrastruktur mit dem Doppelspurausbau Erzingen–Beringen Badischer Bahnhof, der Elektrifizierung zwischen Erzingen und Schaffhausen sowie weiteren Anpassungen ausgebaut wurde.
Für den Betrieb auf dieser Strecke hat das BAV eine Bewilligung ab 15.12.2013 erteilt. Die Bewilligung ist bis Ende 2023 befristet. Spätestens auf diesen Zeitpunkt hin müssen gemäss dem Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) die Bauten, Anlagen und Fahrzeuge des öffentlichen Verkehrs (öV) in der Schweiz grundsätzlich barrierefrei angepasst sein. Das heisst, dass Menschen mit Behinderung oder mit altersbedingten Einschränkungen, welche zum Beispiel auf einen Rollator angewiesen sind, den öV in der Regel auch ohne Hilfestellung durch das Personal benützen können. Im Klettgau entspricht nach den Baumassnahmen nun die Infrastruktur diesen Ansprüchen, nicht jedoch das Rollmaterial.
Für die noch verbleibende BehiG-Anpassungsfrist bis Ende 2023 ordnet das BAV im Klettgau verschiedene Auflagen an. So muss das Verkehrsunternehmen sicherstellen, dass für mobilitätseingeschränkte Reisende die nötigen Hilfsmittel sowie Hilfe durch Bahnpersonal zur Verfügung stehen. Überdies müssen die Hilfsmassnahmen, die Voranmeldefristen und die zugehörigen Telefonnummern in allen online- und gedruckten Fahrplänen veröffentlicht sowie die entsprechenden Züge im Fahrplan gekennzeichnet werden.
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