Enges Vertrauensverhältnis mit Australien: Schweizer Staatsangehörige erhalten erleichterte Einreise
Bern, 28.10.2013 - Auf der letzten Station seiner Reise in den asiatisch-pazifischen Raum hat Bundesrat Didier Burkhalter heute in Canberra die australische Aussenministerin Julie Bishop getroffen. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA ist der erste Aussenminister, der von Frau Bishop nach ihrem Amtsantritt empfangen wurde. Aussenministerin Bishop kündigte an, dass die Schweiz in das australische Smartgate-System aufgenommen wird. Dies wird Schweizer Staatsangehörigen die Passkontrolle in Australien erleichtern. Beide Minister unterzeichneten zudem zwei Vereinbarungen, zum einen bezüglich der Einrichtung eines regelmässigen politischen Dialogs auf Ministerebene, zum anderen zur Verstärkung der Kooperation im Bereich Forschung und Innovation.
Die guten Beziehungen zwischen der Schweiz und Australien werden auf verschiedenen Ebenen weiter ausgebaut. Anlässlich des Aufenthalts von Bundesrat Burkhalter in der australischen Hauptstadt Canberra, dem ersten offiziellen Besuch eines Schweizer EDA-Vorstehers in Australien, kündigte die australische Aussenministerin Julie Bishop Erleichterungen für Schweizer Staatsangehörige bei der Passkontrolle in Australien an. Weil Australien die Schweiz in sein System Smartgate einbindet, wird künftig für Schweizer Bürgerinnen und Bürger die Passkontrolle elektronisch durchgeführt werden. Die Schweiz ist der erst nicht-englischsprachige Staat, der von dieser erleichterten Einreise profitiert. Bislang gehören die USA, Grossbritannien und Neuseeland diesem System an. "Diese Erleichterung unterstreicht das Vertrauen, von dem das Verhältnis zwischen der Schweiz und Australien geprägt ist", sagte Bundesrat Didier Burkhalter beim heutigen Treffen zu der angekündigten Massnahme, von der viele Schweizerinnen und Schweizer profitieren können: 2010 hatten rund 43'000 Schweizer Staatsangehörige Australien besucht.
Anlässlich des heutigen Arbeitsbesuches unterzeichnete Bundesrat Didier Burkhalter mit seiner australischen Amtskollegin zwei Vereinbarungen. Zum einen ein Memorandum of Understanding, das einen regelmässigen politischen Dialog auf Ministerebene vorsieht. Gemäss der Vereinbarung halten die Aussenminister beider Staaten alle zwei Jahre bilaterale Treffen ab, flankiert von regelmässigen politischen Kontakten auf hoher diplomatischer Ebene.
Das zweite Memorandum of Understanding, das heute in Canberra unterzeichnet wurde, zielt auf eine Verstärkung der Zusammenarbeit im Forschungs- und Innovationsbereich ab. Konkret nennt das Memorandum of Understanding als Möglichkeiten für eine intensivierte Kooperation die Einrichtung direkter Kontakte zwischen Behörden, Universitäten und weiteren Forschungsinstitutionen beider Länder, ausserdem den Austausch von Wissenschafts-, Forschungs- und Innovationsbezogenen Informationen und Dokumentationen oder die Erleichterung von Forschungsaufenthalten junger Forschender. Ein Komitee von Vertretern beider Staaten soll die Umsetzung des Memorandum of Understanding begleiten. Bereits heute ist Australien einer der zehn wichtigsten Forschungspartner der Schweiz. 1996 hatten der Schweizer Peter Zinkernagel und der Australier Peter Doherty - beides damals Forscher an der John Curtin School of Medical Research der Australian National University (ANU) in Canberra - gemeinsam den Nobelpreis für Medizin erhalten.
Internationale Finanzfragen
Weitere Themen des Arbeitsgesprächs in Canberra waren Möglichkeiten der Zusammenarbeit während der Schweizer Präsidentschaft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) im nächsten Jahr, namentlich bezüglich der Situation in Afghanistan nach dem Abzug der ISAF-Truppen 2014 sowie bezüglich der Bekämpfung des Terrorismus, zu der die Schweiz während des OSZE-Vorsitzes eine internationale Konferenz in der Schweiz durchführen wird. Gesprochen wurde ausserdem über eine Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Australien im konsularischen Bereich sowie über Möglichkeiten der Kooperation zwischen der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und der staatlichen australischen Entwicklungsagentur AUSAid. Auch die regionale Zusammenarbeit der Staaten im asiatisch-pazifischen Raum, die die Schweiz mit verschiedenen Projekten, zum Beispiel mit der Ausbildung junger Diplomatinnen und Diplomaten aus den kleinen Inselstaaten des Südpazifik, unterstützt, war ein Thema des heutigen Arbeitstreffens.
Ein zentrales Thema waren ausserdem Finanzfragen. Bundesrat Burkhalter und Aussenminister Bishop unterstrichen die Bedeutung einer liberalen Wirtschaftsordnung, von Innovationsfähigkeit und guter Berufsbildung. Im vergangenen Jahr hatten die Schweiz und Australien mit einer Vereinbarung die Grundlage für einen bilateralen Finanzdialog geschaffen, in dessen Rahmen bereits zwei Treffen stattgefunden haben. Bundesrat Burkhalter signalisierte in diesem Zusammenhang, dass die Schweiz auch weiterhin zu den Finanzdiskussionen auf internationaler Ebene, etwa im Rahmen der G20, aktiv beitragen will. Bereits in diesem Jahr ist die Schweiz in die Diskussionen der G20-Staaten im Finanzbereich ("Finance Track") eingebunden.
Für Fragen betreffend des MoU zur Zusammenarbeit im Forschungs- und Innovationsbereich:
Mauro Moruzzi
Leiter Abteilung Internationale Beziehungen
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