Erste Konferenz Sicherheitsverbund Schweiz

Bern, 03.09.2013 - Am 3. September 2013 fand im Verkehrshaus Schweiz die 1. Konferenz des Sicherheitsverbundes Schweiz (SVS) statt. Namhafte Sicherheitsakteure stellten ihre Erwartungen an die Schaffung und Gestaltung von Sicherheit im Verbund dar. Die Referate und Podiumsdiskussionen mit dem Bundespräsidenten Ueli Maurer, Regierungsräten, Parlamentariern und Experten der Schweizer Sicherheitspolitik boten interessante Beiträge zum Thema Sicherheit im Verbund. Am Anlass nahmen mehr als 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer teil.

Der neu geschaffene Konsultations- und Koordinationsmechanismus Sicherheitsverbund Schweiz (KKM SVS) organisierte die 1. SVS-Konferenz mit Politikern und Vertretern von Polizei, Armee, Feuerwehr, Bevölkerungs- und Zivilschutz. Im Zentrum standen ihre Erwartungen an den Sicherheitsverbund. Dabei wurde über Konzeption, Absicht und Perspektiven der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit im Verbund diskutiert. Vertreter der Kantone präsentierten erstmals konkrete Erwartungen an den Sicherheitsverbund und Vertreter der Schweizer Eidgenossenschaft stellten ihre Sichtweise dar. Im Podium diskutierten Bund und Kantone gemeinsam die Notwendigkeit und Herausforderungen des Sicherheitsverbunds Schweiz. Dabei wurde die Sicherheit als schweizweite Herausforderung wahrgenommen. Es wurde deutlich erkannt, dass viele der künftigen Aufgaben, gerade im Bereich der öffentlichen Sicherheit nur durch gesamtschweizerische Zusammenarbeit bewältigt werden können. Gemäss Regierungsrat Käser „bietet der KKM SVS von der gleichberechtigten Beteiligung von Bund und Kantonen Gewähr dafür, dass die Meinungsbildung partnerschaftlich erfolgt und Entscheide gemeinsam getroffen werden." Der Sicherheitsverbund Schweiz soll allerdings weiterhin auch den föderalistischen Charakter der Schweiz mit der tiefgreifenden Autonomie der Kantone respektieren.

Das Referat zur Sicherheitsverbundsübung 2014 (SVU 14), von André Duvillard und Toni Frisch zeigte auf, dass die Schweiz eine nationale Übungskultur entwickeln sollte, um die Bewältigung einer komplexen Notlage auf nationaler Ebene in einem regelmässigem Zyklus zu trainieren. Bei der Bewältigung von Krisen und Katastrophen sollen die sicherheitspolitischen Akteure auf ihre in den Übungen gesammelten Erfahrungen zurückgreifen können.

Die Beiträge der ersten grossen Konferenz des Sicherheitsverbunds haben darauf hingewiesen, dass die sicherheitspolitische Zusammenarbeit und Abstimmung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden, aber auch mit privaten Unternehmen und Organisationen vor grossen Herausforderungen steht. Um auf die heutigen Bedrohungen und Notlagen gesamtschweizerisch zu reagieren, bedarf es eine bessere Vernetzung aller Akteure. Der KKM SVS erweist sich als geeignetes Instrument, um die enge Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen in einem paritätischen Verbund zu gewährleisten.


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Flora Häfliger
Wissenschaftliche Mitarbeiterin KKM SVS
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