EU-Spitze informierte sich in Sedrun über Schweizer Verkehrspolitik und Stand der NEAT
Bern, 08.05.2006 - Bundespräsident Moritz Leuenberger hat in Sedrun Spitzenvertreter der EU über die schweizerische Verkehrspolitik orientiert. Leuenberger präsentierte die erfolgreiche Verlagerungspolitik, orientierte über die geplante LSVA-Erhöhung und sprach die Problematik des Lohndumpings bei grenzüberschreitenden Transporten an. EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot und der Vorsitzende des EU-Verkehrsministerrats, der österreichische Vizekanzler Hubert Gorbach, überzeugten sich danach im Stollen unter Sedrun vom Fortschritt beim Bau des Gotthard-Basistunnels.
Bundespräsident Moritz Leuenberger informierte die EU über die Fortschritte bei der Verlagerungspolitik: Im vergangenen Jahr sind gegenüber dem Referenzjahr 2000 14 Prozent weniger Lastwagen durch die Schweizer Alpen gefahren. Im Weiteren erläuterte Leuenberger das Vorgehen der Schweiz bei der Erhöhung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) im Jahr 2008. Diese Erhöhung wurde mit der EU im Landverkehrsabkommen vereinbart. Zudem informierte der Bundespräsident die EU über den Stand der Abklärungen in Sachen Alpentransitbörse. Barrot und Gorbach betonten den Vorbildcharakter der Schweizer Verlagerungspolitik. Die Idee einer Alpentransitbörse erachten beide als interessant. Konkrete Vorschläge werden auf Expertenebene ausgearbeitet.
Gegenstand der Gespräche waren zudem die Arbeitsbedingungen und die Sicherheit beim grenzüberschreitenden Verkehr. Mit konsequenten Kontrollen der geltenden Bestimmungen sollen Missbrauch und Sozialdumping verhindert werden.
Im Anschluss an die Konferenz besichtigten die Delegationen die Baustelle des Gotthard-Basistunnels unter Sedrun. Vom Gotthard-Basistunnel, der mit 57 Kilometer dereinst der längste Bahntunnel der Welt sein wird, sind zurzeit rund 60 Prozent ausgebrochen. Die Inbetriebnahme ist für das Jahr 2016 vorgesehen.
Bereits im Dezember 2007 soll der 34,6 Kilometer lange Lötschberg-Basistunnel in Betrieb gehen. Die Neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) mit den beiden Achsen Lötschberg und Gotthard bildet die Voraussetzung, damit die Verlagerungspolitik ihre Ziele erreichen kann.
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