Bundesrat Alain Berset trifft die chinesische Ministerin für Gesundheit
Bern, 17.08.2013 - Bundesrat Alain Berset hat am Samstag in Peking die chinesische Ministerin für Gesundheit Li Bin getroffen. Bei seinem viertägigen Arbeitsbesuch fanden auch weitere Treffen auf Ministerebene zu den Bereichen Kultur und Soziales statt. Am Freitag unterzeichnete Bundesrat Berset ein Übereinkommen über den Kulturgütertransfer. Zum Abschluss der Reise stehen am Sonntag in Shanghai der Besuch eines Spitals und die Aktivitäten von Pro Helvetia in China auf dem Programm.
Hauptthema der Gespräche zwischen Li Bin und dem EDI-Vorsteher waren die Themen des 2005 von den beiden Ländern unterzeichneten Memorandum of Understanding (MoU) zur Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich: übertragbare und nicht übertragbare Krankheiten sowie die Situation des Gesundheitspersonals. Das MoU ist die Basis für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und China in gesundheitspolitischen Belangen. Bundesrat Berset erläuterte überdies die gesamtheitliche Reformstrategie Gesundheit2020. Ministerin Li Bin ihrerseits gab einen Zwischenstand zur seit 2009 in China laufenden Gesundheitsreform.
Zur Sprache kamen auch die Spitalpartnerschaften mit chinesischen Spitälern in Shanghai und Shenzhen der Kantone Basel-Stadt und Genf. Bundesrat Berset wird von den zwei in diesen Kantonen für die Gesundheit zuständigen Regierungsräten begleitet. Es sind Carlo Conti (BS), der auch Präsident der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren ist, und Pierre-François Unger (GE).
Vor dem Treffen nahmen Gesundheitsministerin Li Bin und Bundesrat Berset an der Eröffnung des Chinese Health Forum teil. Dieses befasst sich hauptsächlich mit Steuerungssystemen und Reformen im Gesundheitswesen. Das Forum ist eine hochrangige Diskussionsplattform zwischen Gesundheitsministern aus Europa, Asien und Afrika sowie Fachleuten und Vertretern des Gesundheitswesens.
Am Donnerstag eröffnete Bundesrat Berset eine Konferenz über Infektionskrankheiten und Impfungen. An deren Rande tauschte er Erfahrungen mit chinesischen Gesundheitsspezialisten über übertragbare Krankheiten aus.
Am Freitag führte Bundesrat Berset ein Gespräch mit dem Vizeminister Yin Li von der im März 2013 neu eingerichteten China Food and Drug Administration (CFDA). Sie vereinbarten den Abschluss eines Abkommens zu den Bereichen von gemeinsamem Interesse, insbesondere bei der Lebensmittelsicherheit sowie der Sicherheit und Qualität der Heilmittel. Dieses Thema wird auch ein wichtiger Punkt sein beim angekündigten Schweizbesuch des für die CFDA zuständigen Ministers Zhang Yong vom November 2013.
Ebenfalls am Freitag unterzeichnete Bundesrat Alain Berset ein bilaterales Übereinkommen zum Schutz von Kulturgütern. Damit sollen der Erhalt und der legale Austausch mobiler Kulturgüter verbessert und der illegale Handel bekämpft werden.
Gleichentags standen Gespräche auf Ministerebene zu einem Sozialversicherungsabkommen auf dem Programm, das zurzeit in Verhandlung ist. Es zeigte sich, dass einem Abschluss in absehbarer Zeit nichts im Wege steht. Von einem solchen Abkommen würden die in China arbeitenden Schweizerinnen und Schweizer profitieren. Sie müssten bei Entsendung nur noch in ihrem Heimatland Sozialabgaben zahlen. Einen Teil der Schweizer Gemeinschaft in China traf der EDI-Vorsteher am Freitagabend in Peking, ein weiteres Treffen findet am Sonntagabend in Shanghai statt.
Dort besucht er vorher die Aussenstelle der Schweizerischen Kulturstiftung Pro Helvetia in China. Zudem sind Treffen mit Kunstschaffenden, Kuratoren sowie Museums- und Festivaldirektoren geplant. Hauptthema wird der Zugang zur aufstrebenden chinesischen Kulturszene sein.
Eine Wirtschaftsdelegation des Bereichs Medizinaltechnologie nimmt ebenfalls an der Reise teil
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