EU-Spitze informiert sich vor Ort über Schweizer Verkehrspolitik
Bern, 02.05.2006 - Bundespräsident Moritz Leuenberger trifft am 8. Mai in Sedrun mit dem EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot und dem Vorsitzenden des EU-Verkehrsministerrats, dem österreichischen Vizekanzler Hubert Gorbach, zusammen. Am Treffen werden die schweizerische Verkehrspolitik, namentlich die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene, die geplante LSVA-Erhöhung und die Problematik des Lohndumpings bei grenzüberschreitenden Transporten zur Sprache kommen.
Die Schweiz nimmt in der Verkehrspolitik in Europa eine Vorreiterrolle ein. Jacques Barrot, Vizepräsident der EU-Kommission und Verkehrskommissar, und der österreichische Vizekanzler und Infrastrukturminister Hubert Gorbach wollen sich in Sedrun vor Ort über die Schweizer Verkehrspolitik und den Stand der Arbeiten an der Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT) ins Bild setzen lassen.
Bundespräsident Moritz Leuenberger wird der EU die Fortschritte bei der Verlagerungspolitik darlegen: Im vergangenen Jahr sind gegenüber dem Referenzjahr 2000 14 % weniger Lastwagen durch die Schweizer Alpen gefahren. Im Weiteren wird Leuenberger die EU über das Vorgehen der Schweiz bei der bei der im Landverkehrsabkommen vereinbarten, im Jahr 2008 vorgesehenen Erhöhung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) informieren. Zudem will er die Idee einer mit der EU und den anderen Alpenländern abgestimmten Alpentransitbörse ansprechen. Schliesslich ist geplant, der EU ein Memorandum zum Thema der Arbeitsbedingungen bei grenzüberschreitenden Gütertransporten zu überreichen. Für die Schweiz ist wichtig, dass die Konkurrenz im grenzüberschreitenden Güterverkehr auf der Strasse und der Schiene unter fairen Wettbewerbs- und Arbeitsbedingungen stattfindet.
Im Anschluss an die Konferenz werden die Delegationen die Baustelle des Gotthard-Basistunnels der NEAT unter Sedrun besichtigen. Vom Gotthard-Basistunnel, mit 57 Kilometer der längste Bahntunnel der Welt, sind zurzeit rund 60 % ausgebrochen. Die NEAT mit den Achsen Lötschberg und Gotthard ist eine notwendige Voraussetzung für das Gelingen der Verlagerungspolitik.
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