Bundesrat Didier Burkhalter reist nach Israel und in das Besetzte Palästinensische Gebiet
Bern, 30.04.2013 - Vom 1. bis 5. Mai hält sich Bundesrat Didier Burkhalter zu einem Arbeitsbesuch im Nahen Osten auf. Während seines Aufenthalts in Tel Aviv, Jerusalem und Ramallah sind Treffen des Vorstehers des EDA unter anderem mit Israels Staatspräsident Shimon Peres, Premierminister Benjamin Netanjahu und mit den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas und Premierminister Salam Fayyad vorgesehen. Zur Lösung des Konflikts im Nahen Osten engagiert sich die Schweiz seit längerem für eine Zweistaatenlösung.
Die Vertiefung der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Israel, die aktuelle Situation in der Region sowie die Schweizer Beiträge zur Unterstützung des Friedensprozesses im Nahen Osten stehen im Zentrum der Gespräche, die Bundesrat Didier Burkhalter mit Vertretern der israelischen Regierung führen wird. Vorgesehen sind unter anderem Treffen mit Staatspräsident Shimon Peres und Premierminister Benjamin Netanjahu. Neben politischen Gesprächen umfasst das Programm von Bundesrat Didier Burkhalter in Israel auch Besuche verschiedener Institutionen, darunter das Schweizer Zentrum für Konfliktlösung an der Hebrew University of Jerusalem und die Holocaust-Gedenkstätte von Yad Vashem in Jerusalem.
Auch bei den Gesprächen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas und Premierminister Salam Fayyad wird Bundesrat Burkhalter unter anderem bilaterale Aspekte und den Friedensprozess im Nahen Osten erörtern. Ausserdem wird der Vorsteher des EDA Programme der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit in Westjordanien besuchen wie auch das Hauptquartier der Temporary International Presence in the City of Hebron, einer internationalen Beobachtertruppe unter Beteiligung der Schweiz, die die Stabilität in der Stadt südlich von Jerusalem fördern soll.
Die Reise von Bundesrat Didier Burkhalter ist Teil des Engagements der Schweiz zugunsten der Stabilität in der erweiterten Nachbarschaft Europas. Die Schweiz setzt sich im Nahen Osten für die Zweistaatenlösung ein, in der sie weiterhin den geeignetsten Ansatz zur Lösung des Konflikts und für die Zukunft Israels sowie eines palästinensischen Staates sieht. Im Rahmen ihres völkerrechtlichen Engagements für Frieden und Stabilität sowie für die Beachtung des humanitären Völkerrechts ruft sie immer wieder alle Parteien dazu auf, ihren rechtlichen Verpflichtungen nachzukommen und sich an den Verhandlungen zur Beilegung des Konflikts und zur Verbesserung der humanitären Lage zu beteiligen.
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