Bundesrat Alain Berset trifft Frankreichs Gesundheits- und Sozialministerin Marisol Touraine in Paris
Bern, 22.04.2013 - Bundesrat Alain Berset weilt am Montag und Dienstag zu einem Arbeitsbesuch bei der französischen Gesundheits- und Sozialministerin Marisol Touraine in Paris. Im Mittelpunkt der Gespräche steht die Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich und insbesondere der Entwurf eines Rahmenabkommens zur Erleichterung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich wird den Schwerpunkt des Treffens bilden. Mit der zunehmenden Mobilität in Europa und angesichts der Risiken, die mit grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren verbunden sind, ist die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und den Nachbarstaaten immer wichtiger geworden.
Um die Zusammenarbeit in Grenzregionen zu erleichtern, wird der Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern über ein Rahmenabkommen diskutieren, das Verfahrensfragen regeln und jene Bereiche benennen soll, für die ein grundsätzliches Interesse an einer engeren Zusammenarbeit besteht. Dazu gehören Kooperationen bei Pandemien, aber auch bei der Ausbildung von Gesundheitspersonal oder bei der regionalen grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung. Es steht den Kantonen anschliessend frei, einzelne Projekte zu lancieren, stets unter Berücksichtigung der jeweiligen nationalen gesetzlichen Regelungen. Für eine solche grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Frankreich braucht es ein Rahmenabkommen, weil die gebietskörperschaftlichen Kompetenzen in der Schweiz und Frankreich unterschiedlich ausgestaltet sind. Ein entsprechendes Verhandlungsmandat wurde vom Bundesrat an seiner Sitzung vom 16. April 2013 gutgeheissen.
Weiter wird das Gespräch zwischen Alain Berset und Marisol Touraine Gelegenheit bieten, sich über aktuelle gemeinsame Herausforderungen im Gesundheitsbereich auszutauschen. Schliesslich werden auch multilaterale Formen der Zusammenarbeit, insbesondere im Rahmen der Weltgesundheitsorganisation, Gegenstand des Gesprächs sein. Im Bereich der Sozialpolitik werden die Minister aktuelle Herausforderungen wie die nachhaltige Absicherung der Rentensysteme erörtern.
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