Schweiz engagiert sich im Kampf gegen Personenminen und Streumunition

Bern, 04.04.2013 - In den Jahren 2011/2012 wurden weltweit rund 325 000 Personenminen und über 150 000 Streubomben zerstört. Dennoch sind Millionen von Menschen nach wie vor während und nach Konflikten von diesen Waffen bedroht. Die Schweiz ist eine wichtige Akteurin im Kampf gegen Personenminen, Streumunition und explosive Kriegsmunitionsrückstände. Sie setzte dafür im vergangenen Jahr 17.25 Mio. Franken ein. Heute, am „Internationalen Tages zur Aufklärung über Minengefahren“, gibt sie Auskunft über ihr Engagement 2012.

Personenminen, Streumunition und andere Kriegsmunitionsrückstände verstümmeln und töten jährlich Tausende von Menschen. Schätzungen gehen von weltweit rund 10 000 Opfern aus. Diese Waffen bedrohen Millionen von Menschen in Konfliktgebieten und sie behindern die ökonomische und soziale Entwicklung auch lange nach Beendigung von Konflikten. In den letzten zehn Jahren ist es gelungen, die Zahl der Opfer um ein Drittel zu senken. Dies auch dank dem Engagement der Schweiz, die bereits seit den neunziger Jahren einen wesentlichen Beitrag an die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft leistet. Sie gehört zu den zehn wichtigsten Geldgebern. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) stützen sich dabei auf die Minenstrategie 2012 – 2015.

Seit 1997 sorgt die so genannte „Ottawa-Konvention“ für ein weltweites Verbot von Personenminen und seit 2010 verbietet ein ähnliches Übereinkommen den Einsatz von Streumunition (in der Schweiz in Kraft seit 2013). Dies sind wichtige Meilensteine. Die Schweiz wird sich, zusammen mit anderen Ländern, weiterhin für eine weltweite Ratifikation der Übereinkommen und deren Anwendung einsetzen und insbesondere versuchen, wichtige Länder, die den Uebereinkommen noch nicht beigetreten sind, zu gewinnen.

Nebst der politischen Arbeit auf internationaler Ebene engagiert sich das EDA auch für konkrete Minen-Projekte, etwa in Bosnien und Herzegowina, Burundi, Kolumbien, Kosovo, Laos, Libanon, Libyen, Mozambique, Myanmar, Niger, Senegal, Somalia/Somaliland, Südsudan und Tschad. Zudem arbeitet es mit verschiedenen Partnern zusammen. So etwa mit dem Genfer Zentrum für Humanitäre Minenräumung sowie der Nichtregierungsorganisation (NGO) „Appel de Genève“. Diese NGO arbeitet mit bewaffneten nicht-staatlichen Akteuren zusammen, vermittelt ihnen Wissen und versucht sie so zum Verzicht und zur Räumung von Personenminen zum Schutz der Zivilbevölkerung  in Gebieten unter ihrer Kontrolle zu bewegen. 

Die Schweizer Armee leistete 2012 im Rahmen der militärischen Friedensförderung mit durchschnittlich zwölf Armeeangehörigen Beiträge in folgenden UNO-Minenräumprogrammen: Demokratische Republik Kongo, Laos, Somalia/Somaliland, Südsudan, der Westsahara und im Hauptquartier der UNO in New York. Konkret ging es bei den Einsätzen darum, vor Ort einheimische Kapazitäten sowie Management- und Führungsstrukturen aufzubauen und Personal für die Räumungsarbeit auszubilden.

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