Offizieller Besuch des turkmenischen Präsidenten in der Schweiz

Bern, 08.10.2012 - Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf hat den turkmenischen Präsidenten Gurbanguly Berdimuhamedov am 8. Oktober 2012 auf dem Landgut Lohn in Kehrsatz bei Bern zu einem offiziellen Besuch empfangen. An den Gesprächen nahmen mehrere Mitglieder der turkmenischen Regierung sowie Bundesrat Johann Schneider-Ammann, Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftdepartements (EVD), teil. Im Vordergrund standen nebst den bilateralen Beziehungen Fragen der multilateralen Zusammenarbeit sowie diverse regionale Themen.

Die Schweiz und Turkmenistan haben ihre Beziehungen in den letzten Jahren kontinuierlich ausgebaut und vertieft. Am ersten offiziellen Besuch eines turkmenischen Präsidenten in der Schweiz nahmen von Seiten Turkmenistans nebst Vertretern von Wirtschaft und Verwaltung auch Aussenminister Rashid Meredov, Aussenhandelsminister Bayar Abayev und Zentralbankchef Tuvakmammet Japarov teil.

Im Vordergrund der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen sowie die Zusammenarbeit in multilateralen Gremien. Turkmenistan gehört zur Schweizer Stimmrechtsgruppe in den Bretton-Woods-Institutionen (IWF und Weltbank), in der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (European Bank for Reconstruction and Development, EBRD) und im Globalen Umweltfonds (Global Environment Facility, GEF). Beide Seiten bekräftigten ihren Wunsch, die bilateralen Beziehungen namentlich im wirtschaftlichen Bereich weiter auszubauen.

Ferner erörterten die beiden Delegationen die aktuelle politische und wirtschaftliche Lage in Turkmenistan und in der Schweiz. Ein Teil der Gespräche war dabei der Menschenrechtspolitik in beiden Ländern gewidmet.

Im Rahmen des Besuchs wurden zudem vier Abkommen unterzeichnet: ein Doppelbesteuerungsabkommen, ein Memorandum of Understanding zwischen den Aussenministerien, ein Memorandum of Understanding zwischen dem Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik und dem Institut für Internationale Beziehungen des Aussenministeriums Turkmenistans sowie ein Memorandum of Understanding zwischen der Handelskammer Schweiz-Russland/GUS und der Handels- und Industriekammer Turkmenistans.

Im Anschluss an die offiziellen Gespräche traf die turkmenische Delegation im Bundeshaus mit Nationalratspräsident Hansjörg Walter zusammen.

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