Der Bundesrat würdigt die Weiterentwicklung der FINMA-Aufsichtsinstrumente

Bern, 23.05.2012 - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung einen Bericht zur Weiterentwicklung der Aufsichtsinstrumente und der Organisation der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA) verabschiedet. Darin würdigt er die von der FINMA im Nachgang zur Finanzkrise getroffenen Massnahmen. Mit dem Bericht erfüllt der Bundesrat Empfehlungen der Geschäftsprüfungskommissionen von National- und Ständerat.

Im Nachgang zur Finanzkrise hat die FINMA ihr Aufsichtskonzept zur Steigerung der Effektivität und Effizienz ihrer Aufsichtstätigkeit angepasst. In einem Bericht analysiert der Bundesrat die Massnahmen der Finanzmarktaufsicht und begrüsst diese.

Anhand des risikoorientierten Aufsichtskonzepts bestimmt die FINMA, welches Aufsichts-instrument sie bei einer Bank verwenden will. Mit der Zusammenführung der Bankenaufsicht in einen Geschäftsbereich schafft die FINMA die Basis für eine integrierte Arbeitsweise. Die FINMA hat die eigene Überwachungstätigkeit durch Vor-Ort-Kontrollen und intensivierte Analysetätigkeiten ausgebaut. Diesen Weg gilt es, insbesondere in der Grossbanken-aufsicht, konsequent weiterzuverfolgen. Dazu gehören auch die Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Nationalbank sowie mit ausländischen Aufsichtsbehörden.

Die Stossrichtungen der FINMA zur Stärkung der Rolle der Prüfgesellschaften in der Aufsicht gehen in die richtige Richtung. Erhöhte Aufmerksamkeit der FINMA wird künftig die Koordination zwischen ihrer eigenen Prüftätigkeit und derjenigen durch die Prüfgesellschaften verlangen, um die Vermischung von Verantwortlichkeiten zu vermeiden.

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