Bundesrätin Leuthard leitete Konferenz der Verkehrsminister der Alpenländer

Bern, 02.05.2012 - Bundesrätin Doris Leuthard hat heute in Leipzig das Treffen der Verkehrsminister der Alpenländer geleitet und danach den Vorsitz dieser Plattform an Deutschland übergeben. Die Minister verabschiedeten zwei Studien zu Verkehrsmanagement-Instrumenten für den Alpenraum und beschlossen in diesem Zusammenhang, das Konzept Toll+ zu vertiefen. Dieses sieht die Einführung nachfrageabhängiger Strassengebühren vor.

Die Schweiz engagiert sich im Rahmen des "Follow up Zurich"-Prozesses zusammen mit anderen Alpenländern seit 2001 für die Erhöhung der Verkehrssicherheit und Fragen der Verkehrsverlagerung. Diese Plattform war im Gefolge schwerer Unfälle in mehreren Strassentunnels im Alpenraum ins Leben gerufen worden. Bundesrätin Doris Leuthard leitete das heute am Rande des Internationalen Transportforums (ITF) in Leipzig organisierte Treffen.

Die Minister verständigten sich dabei auf ein verkehrspolitisches Dokument („Schlussfolgerungen von Leipzig“), das die bisher geleisteten Arbeiten würdigt und die Schwerpunkte für die nächste Vorsitzperiode festlegt. Sie haben zudem eine Informations-Website mit Angaben zu Unfällen, Staus und anderen Störungen auf den Transitachsen im Alpenraum geschaffen (Ereignismanagement), was eine Premiere in Europa darstellt.
Sie verabschiedeten weiter zwei Studien zu Verkehrsmanagement-Instrumenten für den Alpenraum und legten das weitere Vorgehen dazu fest. Verschiedene Fragen, namentlich zur Verhältnismässigkeit von Verkehrsmanagement-Instrumenten und zum Umweltschutz, sollen vertieft werden. Die Minister beschlossen zudem, das Konzept des Toll+-Systems, welches die Einführung nachfrageabhängiger Strassengebühren vorsieht, zu vertiefen. Ausserdem wurde eine neue Arbeitsgruppe geschaffen, die anhand von Umweltzielen prüfen soll, ob und in welcher Form verkehrslenkende Massnahmen vorzusehen sind.

Die Minister aus Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich, Slowenien und der Schweiz nahmen in Leipzig ausserdem Liechtenstein als neues Mitglied in den "Follow up Zurich"-Prozess auf. Zum Abschluss der Konferenz übergab Doris Leuthard den Vorsitz turnusgemäss an ihren deutschen Kollegen Peter Ramsauer. Die Schweiz hatte von 2009 bis 2012 die Präsidentschaft inne.

Bundesrätin Leuthard nutzte den Aufenthalt in Leipzig ausserdem, um am Internationalen Transportforum (ITF) teilzunehmen. Sie informierte die Teilnehmer über das Zusammenspiel von Strasse und Schiene in der Verlagerungspolitik und das Schweizer Konzept zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur. Bundesrätin Leuthard traf sich am Rande des Forums zudem mit Siim Kallas, Vizepräsident der Europäischen Kommission und Verkehrskommissar, sowie mit der österreichischen Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, Doris Bures, zu bilateralen Gesprächen.


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Letzte Änderung 20.04.2018

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