Weiteres Vorgehen TTE und Auswirkung auf die Armeefinanzierung

Bern, 25.04.2012 - Der Bundesrat hat für die Beschaffung der 22 Gripen im Rahmen des Tiger-Teilersatz TTE beschlossen, ein gemeinsames Vorgehen mit Schweden zu verfolgen. Dies hat eine spätere Auslieferung der Flugzeuge zur Folge. Für die Finanzierung des TTE soll ein Fonds geschaffen werden.

Der Bundesrat hat am 30. November 2011 beschlossen, dass 22 Kampfflugzeuge des Typs Gripen mit dem Rüstungsprogramm 2012 beschafft werden sollen. Das VBS wurde beauftragt, durch Einbezug der Regierung Schwedens die Offerte der Firma Saab zu optimieren. Die Verhandlungen mit der schwedischen Regierung sind noch nicht abgeschlossen. Es zeichnet sich ab, dass es im Interesse der Schweiz liegt, gemeinsam mit dem schwedischen Staat und gleichzeitig mit seiner Bestellung von 60-80 Flugzeugen die 22 Gripen für die Schweiz vom Hersteller Saab zu beschaffen. Deshalb hat sich der Bundesrat an seiner heutigen Sitzung für eine gemeinsame Beschaffung mit Schweden ausgesprochen.

Dies hat den Vorteil von Synergien bei der Herstellung der Flugzeuge und der Abwicklung des Programmes. Nachteil ist eine um rund zwei Jahre spätere Auslieferung der Flugzeuge, damit die Flugzeuge parallel mit Schweden beschafft werden können. Bei den beiden Optionen bleibt das maximale Kostendach von 3.126 Mrd. Franken für die ganze Beschaffung der 22 Gripen bestehen.

Wegen der späteren Auslieferung der Flugzeuge schlägt der Bundesrat dem Parlament eine Erhöhung des Ausgabenplafonds ab 2015 auf 4.7 Mrd. Franken für die Armee vor. Für die Finanzierung des TTE soll ein Fonds geschaffen werden mit einer jährlichen Alimentierung von 300 Mio. Dieser „TTE-Fonds" soll aus dem Ausgabenplafond der Armee gespiesen werden. Der Bundesrat hat beschlossen, dass das Rüstungsprogramm zum TTE im Oktober 2012 vorgelegt werden soll.

Der Bundesrat verfolgt das Armeemodell mit 100‘000 Armeeangehörigen gemäss Bundesbeschluss vom 29. September 2011 weiter.

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