Bundespräsident Leuenberger und der italienische Verkehrsminister unterzeichnen neue Simplonkonvention
Bern, 28.03.2006 - Bundespräsident Moritz Leuenberger und der italienische Verkehrsminister Pietro Lunardi haben in Turin die neue Simplonkonvention unterzeichnet. Das Abkommen erneuert die alte Simplonkonzession und regelt den Bahnbetrieb durch den Simplontunnel auf der grenzüberschreitenden Strecke zwischen Brig und Domodossola. Damit sichert die Schweiz ihre Einflussmöglichkeiten auf dieser wichtigen Achse.
In einem Staatsvertrag von 1895 haben die Schweiz und Italien vereinbart, den Simplontunnel zu bauen und zu betreiben. 1896 erteilte Italien der Schweiz eine Konzession für den Bau und Betrieb des Streckenabschnitts auf italienischem Territorium, von der Landesgrenze mitten im Simplontunnel bis Iselle. Diese Konzession lief am 31. Mai 2005 aus und wurde provisorisch verlängert. Nun wird sie für die nächsten 99 Jahre erneuert.
Der Betrieb der Infrastruktur bis Iselle ist weiterhin Sache der Schweiz, während zwischen Iselle und Domodossola Italien zuständig ist. Neu gewähren sich die Schweiz und Italien gegenseitig den Netzzugang bis Brig beziehungsweise bis zum Güterverkehrsterminal Domodossola II. Für die Regelung technischer Details des Betriebs sind neu die Bahnen zuständig. Zudem wird das Regelwerk vereinfacht, und die mit der Kontrolle und Umsetzung betrauten Gremien werden reorganisiert und verkleinert.
Der Simplontunnel ist Teil der transeuropäischen Eisenbahnhauptverbindung von Italien durch die Schweiz in den nordwesteuropäischen Raum. Die Schweiz ist mit den beiden im Bau befindlichen Basistunnels am Gotthard und am Lötschberg Teil des transeuropäischen Eisenbahnnetzwerks. Der Simplon ist der südliche Zubringer für den Lötschberg-Basistunnel. Mit dessen Inbetriebnahme Ende 2007 erhält die Achse Basel-Bern-Lötschberg-Brig-Simplon-Novara im NEAT-Konzept eine neue Bedeutung von europäischer Dimension. Der neue Tunnel wird die Kapazitäten des Schienengüterverkehrs auf dieser Achse massiv erhöhen. Die Schweiz behält und verstärkt mit dem Abkommen und der Erneuerung der Simplon-Konzession ihre heutigen Einflussmöglichkeiten auf diese wichtige Strecke.
Das Abkommen wurde am 28. März 2006 am Rande des 12. Kongresses über die Strassensicherheit im Winter („Congrès international de la viabilité hivernale“) unterzeichnet. Der vom italienischen Infrastruktur- und Verkehrministerium organisierte Kongress findet vom 27. bis zum 30. März 2006 in Turin-Sestriere statt. Die Eidgenössischen Räte werden das Abkommen im Laufe dieses Jahres behandeln. Bis zur Inkraftsetzung der neuen Konvention bleibt als Übergangslösung die bisherige Fassung in Kraft.
Bundespräsident Moritz Leuenberger forderte die Kongressteilnehmer in seiner Rede auf, die winterliche Mobilität in Europa durch den Bau von wintersicheren Anlagen wie Tunnels und Verbauungen zu sichern. Es sei aber auch sinnvoll, auf verschiedene Verkehrsträger zu setzen. Die Bahn sei ein wintersicheres Verkehrsmittel, welches in der Schweiz auch bei grossen Schneemassen problemlos verkehre. Die Politiker seien darüber hinaus verpflichtet, eine Politik zu betreiben, welche die Natur und das Klima schone. Die Natur, so Leuenberger, müsse eine Partnerin und keine Gegnerin sein.
Am 19. und 20. Mai 2006 feiern Italien und Schweiz das 100-Jahr-Jubiläum des Simplontunnels. In beiden Ländern werden zahlreiche Anlässe vorbereitet.
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