«Plattform Luftfahrt Schweiz» diskutierte Sicherheitskosten und Lärmfragen
Bern, 28.03.2006 - Die «Plattform Luftfahrt Schweiz» hat sich gestern unter der Leitung von Bundespräsident Moritz Leuenberger und in Anwesenheit von Bundesrat Joseph Deiss zu ihrer zweiten Sitzung getroffen. Zur Sprache kamen die Kosten für Sicherheitsmassnahmen (Security) und Lärmfragen rund um die Landesflughäfen.
Die «Plattform Luftfahrt Schweiz» verfolgt das Ziel, einen regelmässigen Gedankenaustausch zwischen dem Bund, den Kantonen und den Vertretern der kommerziellen Schweizer Luftfahrt zu pflegen. Dabei kommen einerseits die Rahmenbedingungen für die Luftfahrt zur Sprache, anderseits Massnahmen zu deren Optimierung. Die Plattform hat für den Bund beratenden Charakter. Ihr gehören neben dem Bund die Landesflughäfen, deren Standortkantone (ZH, GE, BS, BL), die Fluggesellschaft Swiss und die Flugsicherung Skyguide an.
An der zweiten Sitzung in Bern standen die beiden Themen Sicherheitskosten für die Landesflughäfen und Lärmfragen im Zentrum. Bei den Sicherheitskosten drehte sich die Diskussion um die Frage, wer die Massnahmen zum Schutz vor kriminellen Übergriffen auf Einrichtungen der Luftfahrt (Security) tragen solle. Heute gehen diese überwiegend zulasten der Flughäfen und Fluggesellschaften. Beim Lärm ging es um die Verfahren im Zusammenhang mit Entschädigungsforderungen von Betroffenen und die Trägerschaft der Lärmfonds, die heute in der Verantwortung der Flughäfen liegt.
Die Vertreter des Bundes wiesen darauf hin, dass im Rahmen der Umsetzung des luftfahrtpolitischen Berichts des Bundesrats geprüft wird, ob Mittel aus der Kerosinbesteuerung für Umwelt-, Sicherheits- und Schutzmassnahmen in der Aviatik verwendet werden könnten. Darüber hinaus orientierten Bundespräsident Leuenberger und BAZL-Direktor Raymond Cron, dass das UVEK eine Arbeitsgruppe eingesetzt hat mit dem Auftrag, zu prüfen, wie die Verfahren bei Entschädigungsforderungen wegen übermässigen Lärms bei allen Verkehrsträgern (Schiene, Strasse und Luft) einheitlich geregelt werden könnten. Die Arbeitsgruppe ist gegenwärtig daran, ein Vorgehenskonzept zu erstellen. Die «Plattform Luftfahrt Schweiz» liess sich auch über die vorletzte Woche von der Flughafen Zürich AG und dem Kanton Zürich präsentierte neue Lösung für den Lärmfonds des Flughafens Zürich informieren.
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Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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