Internationaler Fahrplan für eine Grüne Wirtschaft

Bern, 03.11.2011 - Am 1. November 2011 hat die Schweiz ihren Vorschlag für die Beratungen der UNO-Nachhaltigkeitskonferenz von Juni 2012 in Rio de Janeiro eingereicht. Er umfasst unter anderem die Verabschiedung eines internationalen Fahrplans zur Grünen Wirtschaft. Informationen zur Konferenz finden sich auf der heute lancierten Webseite www.rio20.ch.

Vom 4. bis 6. Juni 2012 findet in Rio de Janeiro die vierte grosse UNO-Konferenz zu Fragen der Nachhaltigkeit statt. Die Konferenz der Vereinten Nationen über nachhaltige Entwicklung wird unter der Bezeichnung «Rio+20» durchgeführt. Vor 20 Jahren hatte die UNO-Konferenz über Umwelt und Entwicklung ebenfalls in Rio stattgefunden. Mit Rio+20 wollen die Staaten das Engagement für die nachhaltige Entwicklung erneuern. Die beiden Hauptthemen der Konferenz sind Grüne Wirtschaft im Kontext der Nachhaltigen Entwicklung und der Armutsbekämpfung sowie Gouvernanz für eine Nachhaltige Entwicklung (siehe Kasten).

Auch die Schweiz beteiligt sich aktiv am Prozess. Der Bundesrat hat dem Bundesamt für Umwelt BAFU die Koordination der Arbeiten zugewiesen. Das BAFU hat in den letzten Monaten zusammen mit anderen Bundesämtern und Vertreterinnen und Vertretern von Kantonen, Gemeinden, Umwelt-, Entwicklungs- und Jugendorganisationen, politischen Parteien, Wirtschaftsverbänden und der Wissenschaft eine Schweizer Eingabe zur Vorbereitung der Konferenz erarbeitet. Das eigentliche Verhandlungsmandat wird der Bundesrat Anfang 2012 verabschieden.

Engagement für die Nachhaltige Entwicklung erneuern

Die Schweiz hat ihren Vorschlag fristgerecht am 1. November 2011 dem Sekretariat der Rio+20 Konferenz eingereicht. Diese sowie die Eingaben der anderen Länder, Organisationen der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft und der Wirtschaft, dienen nun dem Konferenzsekretariat dazu, eine erste Version des Verhandlungstextes zu erstellen. Ab Januar 2012 wird dieser in regelmässigen Verhandlungen mit Blick auf Rio konkretisiert .

Für die Grüne Wirtschaft schlägt die Schweiz für Rio+20 einen internationalen Fahrplan (Green Economy Roadmap) vor, der den Weg hin zu einer Grünen Wirtschaft aufzeigt. Diese Roadmap soll einen politischen Teil mit einer gemeinsamen Vision, gemeinsamen Zielen und konkreten Meilensteinen enthalten. Auf der operativen Ebene soll die Roadmap die Instrumente bereitstellen für die Umwandlung der Wirtschaft zu einer Grünen Wirtschaft, die einen Beitrag zu allen Pfeilern der Nachhaltigen Entwicklung leistet. Dazu braucht es gemäss der Schweizer Eingabe unter anderem nationale Strategien, nationale Daten zur Umweltbelastung von Produktion und Konsum, ökologisch transparente Märkte und Handel, Bildung, eine nachhaltige Landwirtschaft, eine ressourceneffiziente und saubere Produktion und eine Abkehr von der Abhängigkeit von fossilen Energieträgern.

Verbesserung der Gouvernanzstrukturen

Die heutigen Strukturen zur Erreichung einer Nachhaltigen Entwicklung sind auf allen Ebenen und in allen Bereichen nicht effizient. Die Schweiz schlägt deshalb eine grundsätzliche Überprüfung und Reform der Strukturen auf internationaler Ebene vor. Unter anderem soll die Kommission für Nachhaltige Entwicklung der UNO (CSD) umgestaltet werden. Diese soll den Fokus stärker auf die Überprüfung und Begleitung der nationalen Nachhaltigkeitspolitik richten und die Zivilgesellschaft stärker einbeziehen. Ein wichtiges Anliegen der Schweiz ist auch die Stärkung der internationalen Umweltpolitik. Schliesslich hebt die Schweiz auch die Relevanz der nationalen und lokalen Gouvernanz hervor.

www.rio20.ch: Schweizer Internetseite zur Nachhaltigkeitskonferenz

Mit der Eingabe an die UNO geht am 3. November 2011 auch die Internetseite www.rio20.ch online. Die Seite gibt einen Überblick über die Themen und Ziele der Konferenz in Rio; sie enthält Neuigkeiten zum Thema und bietet den involvierten Akteuren (Bund, Kantone, Gemeinden, Umwelt-, Entwicklungs- und Jugendorganisationen, politische Parteien, Wirtschaftsverbände, Wissenschaft) eine Plattform, um ihre Aktivitäten in Bezug auf Rio+20 vorstellen zu können.

KASTEN:
Die Themen von Rio+20

Im Bereich Grüne Wirtschaft geht es um die Frage, wie eine wirtschaftliche Entwicklung erreicht werden kann, die schonend mit den Ressourcen umgeht und möglichst wenig Umweltbelastungen verursacht und damit zu einer Nachhaltigen Entwicklung und zur Armutsbekämpfung beitragen kann. Im Rahmen der Nachhaltigkeitsgouvernanz soll in Rio diskutiert werden, wie die Nachhaltigkeits- und Umweltgremien der UNO effizienter ausgestaltet werden können und wie die Zivilgesellschaft besser in die Prozesse einbezogen werden kann.

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