Treffen der Bundespräsidentin mit dem Europäischen Parlament

Bern, 11.10.2011 - Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey hat am Dienstag, 11. Oktober 2011, anlässlich ihres Besuchs in Brüssel Mitglieder des Europäischen Parlaments die schweizerische Sicht der bilateralen Beziehungen Schweiz-EU vorgestellt und über die schweizerische Aussenpolitik informiert. Sie nutzte den Besuch, um die erste "Soirée suisse" in Brüssel zu eröffnen.

Bei einem Arbeitsessen mit der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Diana Wallis, erläuterte die Bundespräsidentin die Position der Schweiz in Bezug auf die bilateralen Beziehungen Schweiz-EU. Micheline Calmy-Rey unterstrich bei dieser Gelegenheit die Bereitschaft der Schweiz, sich auch in Zukunft für ihre bilaterale Integrationspolitik einzusetzen, die auf einem gesamtheitlichen und koordinierten Ansatz beruht. Dies war auch Gegenstand der Gespräche zwischen der Bundespräsidentin und Martin Schulz, dem Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, sowie Joseph Daul, dem Vorsitzenden der Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament.

Vor der Aussenpolitischen Kommission des Europäischen Parlaments betonte die Bundespräsidentin den spezifischen Mehrwert, den die Schweiz in Bereichen wie der Rückgabe von Vermögenswerten von politisch exponierten Personen, Mediation oder Menschenrechtsförderung einbringen kann.

Diese Gespräche sind Teil der Bestrebungen der Schweiz, die Beziehungen mit dem Europäischen Parlament zu vertiefen, dessen Kompetenzen im Bereich der Aussenpolitik und der Beziehungen zu Drittstaaten durch den Vertrag von Lissabon ausgeweitet wurden.

Am Abend eröffnet die Bundespräsidentin die erste „Soirée suisse“ der Schweizer Mission in Brüssel. Solche Anlässe sollen künftig jährlich stattfinden und dazu beitragen, die Visibilität der Schweiz in Brüssel und deren Wahrnehmung als interessante und innovative Partnerin zu stärken, die Kontakte zu europäischen Entscheidungsträgern und Meinungsführern zu intensivieren und nachhaltige Beziehungen zwischen Politik und Wirtschaft zu fördern. Die rund 450 Gäste setzen sich vor allem aus Vertreterinnen und Vertretern der EU-Kommission, des Europäischen Parlamentes, des Ratssekretariats und der Wirtschaft zusammen.

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