OSZE-Wahlexperten in der Schweiz
Bern, 07.10.2011 - Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird die Vorbereitung und Durchführung der eidgenössischen Wahlen vom 23. Oktober 2011 in der Schweiz beobachten. Die OSZE-Experten werden ihr Augenmerk vor allem auf die elektronische Stimmabgabe sowie die Kampagnenfinanzierung richten.
Elf Experten der OSZE werden vom 10. bis 28. Oktober 2011 in der Schweiz weilen und sich schwergewichtig auf diejenigen Kantone konzentrieren, welche erstmals im Rahmen von eidgenössischen Wahlen die elektronische Stimmabgabe für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer anbieten. Auf ihrer Mission wollen die OSZE-Experten von den Erfahrungen der Schweiz lernen und sich Wissen aneignen, das sie zur Unterstützung jüngerer Demokratien und zur Weiterentwicklung neuer Wahltechnologien im OSZE-Raum weiter verwenden können.
Der Entscheid zur Durchführung solcher Missionen beruht auf einer vorgängigen Bedarfsabklärung durch das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE (ODIHR). Missionen dieser Art finden in der Regel in bewährten Demokratien statt, konzentrieren sich auf spezifische Aspekte des Wahlverfahrens und kommen ohne die systematische Entsendung von Langzeit- und Kurzzeitbeobachtern aus. Die Expertinnen und Experten der OSZE legen ihr Programm selbst fest und informieren die Schweizer Behörden kurzfristig über den Ablauf ihrer Mission.
Am OSZE-Gipfel von 1994 in Budapest waren die Staats- und Regierungschefs übereingekommen, das ODIHR jeweils über bevorstehende Wahlen zu informieren und einzuladen. Auch Expertinnen und Experten aus der Schweiz nehmen regelmässig an Wahlbeobachtungsmissionen der OSZE im Ausland teil.
Medienanlaufstelle, um mit den OSZE-Wahlexperten in Kontakt zu treten
Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE (ODIHR)
Mr. Jens Eschenbaecher, ODIHR Spokesperson
Public Affairs Unit
Ul. Miodowa 10
PL-00-251 Warsaw
Tel. +48 22 520 0640
Fax: +48 22 520 06 05
office@odihr.pl
Adresse für Rückfragen
Für Rückfragen zu politischen Rechten und zur Organisation der Wahlen:
Sektion Information und Kommunikation BK
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Für Rückfragen zur OSZE und zum Wahlassessment:
Information EDA,
+41 (0)31 322 31 53
Herausgeber
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Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten
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