Zehn Jahre Weltkonferenz gegen Rassismus : Positive Impulse im Schatten der Attentate vom 11. September

Bern, 22.09.2011 - Eidgenössische Kommission gegen Rassismus EKR - Die Ergebnisse der Weltkonferenz gegen Rassismus in Durban von 2001 bilden bis heute die Richtschnur für eine Politik gegen Rassismus - trotz antisemitischer Entgleisungen im Umfeld der Konferenz, ihrer politischen Instrumentalisierung und den Feindbildern, die nach den Attentaten vom 11. September 2001 die Oberhand gewannen, sagt die EKR.

Die Weltkonferenz gegen Rassismus in Durban/Südafrika, die am 8. September 2001 zu Ende ging, verschwand nach den Attentaten vom 11. September 2001 rasch aus dem Blickfeld. Dennoch bietet das Abschlussdokument von Durban eine gute Grundlage für ein kohärentes Handeln der Staaten gegen Rassismus. Erstmals rückten die besondere Ausgrenzung von Menschen afrikanischer Herkunft, die Fremdenfeindlichkeit sowie die Diskriminierung indigener Völker und von Roma/Sinti/Fahrenden in den Fokus. Politischer Rassismus und die Wirkung einer mehrfachen Diskriminierung wurden behandelt. Die Terrorismusbekämpfung und der Generalverdacht gegenüber Muslimen sowie die politische Instrumentalisierung der Rassismusbekämpfung drohten die Anstrengungen der Weltkonferenz zunichte zu machen. Auch in der Schweiz sahen sich Musliminnen und Muslime in der Folge der Attentate vom 11. September 2001 ungerechtfertigten Vorurteilen, ja Diskriminierungen ausgesetzt. Diese mündeten 2009 in das pauschale Minarettverbot, sagt die EKR. Die Schweiz hat bis heute keinen nationalen Aktionsplan gegen Rassismus entwickelt. Positiv sind der Ausbau des Diskriminierungsschutzes in der künftigen Integrationspolitik und die Entwicklung eines kontinuierlichen Monitoring zu Rassismus durch den Bund. Es fehlt aber ein kohärenter Rechtsschutz gegen Diskriminierung. Die Beratungsstrukturen und der Schutz von Rassismusopfern sind heute ungenügend. Die Verhärtung der Schweizer Ausländer- und Asylpolitik läuft in ihrer ausgrenzenden Wirkung der Erklärung der Weltkonferenz zuwider.


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Letzte Änderung 20.04.2018

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