Bundesrat Schneider-Ammann unterzeichnet mit Russland eine Modernisierungserklärung
Bern, 13.07.2011 - Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), unterzeichnete heute in Kolomna mit der russischen Ministerin für Wirtschaftsentwicklung, Elvira Nabiullina, eine Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit bei der wirtschaftlichen Modernisierung. Der Unterzeichnungszeremonie wohnten Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey und der russische Präsident Dimitri Medwedew bei.
Im Rahmen seiner dreitätigen Wirtschaftsmission in Russland hat heute EVD-Vorsteher Schneider-Ammann zusammen mit Wirtschaftsministerin Nabiullina eine Gemeinsame Modernisierungserklärung unterzeichnet. Diese hat zum Ziel, die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen, die gegenseitigen Investitionen, die auf zukunftsorientierte Technologien ausgerichteten Innovationen, die Wettbewerbsfähigkeit sowie die Kontakte zwischen den Wirtschaftsakteuren der beiden Länder zu fördern.
Während die Gemeinsame Erklärung die Bereitschaft beider Seiten zu einer Modernisierungspartnerschaft feierlich zum Ausdruck bringt, werden in dem im August 2010 in Sotschi unterzeichneten "Aktionsplan über die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Russland 2011 bis 2013" bereits einige konkrete Bereiche definiert, auf die sich die Zusammenarbeit in den kommenden Jahren prioritär konzentrieren soll, z.B. Energieeffizienz, Gesundheit, Maschinenbau sowie Informations- und Nanotechnologien. Der Fokus möglicher gemeinsamer Aktivitäten kann sich in Zukunft noch erweitern. Die Gemischte Kommission wird eine Liste erstellen, in der sämtliche aktuellen und geplanten Projekte der Zusammenarbeit aufgeführt sind. Diese Liste wird laufend nachgeführt.
Die russische Wirtschaft hat sich 2010 grösstenteils wieder von den Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise erholt und ist auf den Wachstumspfad zurückgekehrt. Das BIP-Wachstum betrug 4% gegenüber dem Vorjahr. Die Zahlen des bilateralen Handelsaustausches haben beinahe wieder das Niveau von 2008 erreicht. Die Importe aus Russland (1,0 Mrd. CHF, +41% gegenüber dem Vorjahr) und die Exporte nach Russland (2.6 Mrd. CHF, +26% gegenüber dem Vorjahr) haben beträchtlich zugenommen. Der positive Aussenhandelssaldo mit Russland betrug 1.6 Mrd. CHF. Die schweizerischen Direktinvestitionen in Russland per Ende 2009 betragen 6.2 Mrd. CHF (2008: 5.3 Mrd. CHF). Damit beschäftigten Schweizer Firmen in Russland rund 75'000 Personen.
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