4. Verhandlungsrunde Schweiz-EU über Kooperation bei der Satellitennavigation
Bern, 07.06.2011 - Die Schweiz und die EU haben eine 4. Verhandlungsrunde über eine zukünftige Zusammenarbeit bei den europäischen Satellitennavigationsprogrammen Galileo und EGNOS geführt. Im Zentrum des Treffens stand die Frage des Beteiligungsschlüssels bei einer Teilnahme der Schweiz an den Programmen. In einem bilateralen Abkommen sollen neben dem gleichberechtigten Zugang zu den Signalen der beiden Satellitenprogramme insbesondere auch die Interessen der schweizerischen Raumfahrts- und Dienstleistungsindustrie bei der Auftragsvergabe berücksichtigt werden.
Seit September 2010 verhandeln die Schweiz und die EU über ein Abkommen im Bereich der Satellitennavigationsprogramme Galileo und EGNOS (GNSS). Bei der jüngsten Verhandlungsrunde, die gestern in Zürich stattfand, wurden unter anderem Aspekte der finanziellen Beteiligung der Schweiz an den Programmkosten diskutiert. Ferner wurden vertiefte Gespräche über die Ausgestaltung weiterer Abkommensbereiche geführt, die für den Technologie- und Industriestandort Schweiz von Bedeutung sind. Mit einem Abkommen bezweckt die Schweiz die vertragliche Absicherung einer optimalen Ausgangslage für die schweizerische Raumfahrts- und Dienstleistungsindustrie bei der Auftragsvergabe von GNSS-relevanten Gütern und Dienstleistungen.
Die beiden europäischen Satellitennavigationsprogramme Galileo und EGNOS wurden Ende der 1990er Jahre von der EU und der Europäischen Weltraumorganisation ESA gemeinsam lanciert. Die Schweiz war bis anhin über ihre Teilnahme an den entsprechenden ESA-Programmen in beide Projekte eingebunden. Die Gesamtleitung für Galileo soll in Zukunft an die EU übergehen, bei EGNOS ist dieser Schritt zur Übertragung der Eigentumsrechte von der ESA an die EU bereits im Februar 2009 erfolgt. Ein bilaterales Abkommen mit der EU soll es der Schweiz ermöglichen, sich auch an den unter EU-Verantwortung stehenden Programmphasen umfassend zu beteiligen.
Die Schweizer Delegation wurde geleitet von Rudolf Dieterle, dem Direktor des Bundesamtes für Strassen (ASTRA). Leiter der EU-Delegation war Edgar Thielmann, Abteilungsleiter der zuständigen EU-Generaldirektion Unternehmen und Industrie.
Satellitennavigationsprogramme Galileo und EGNOS
- Galileo ist ein satellitengestütztes Navigationssystem, das auf Satelliten und spezifi-schen Bodenstationen basieren wird. Es soll weltweit eine gegenüber dem heutigen US-amerikanischen Global Positioning System (GPS) präzisere Navigation ermögli-chen und kann komplementär zu diesem verwendet werden. Angestrebt wird eine ho-rizontale Positionsgenauigkeit von weniger als 5 Metern. Den Anwendungsmöglich-keiten der Satellitennavigation wird für die Zukunft ein grosses Marktpotential zuge-sprochen und bereits heute wird die Satellitennavigation in einer Vielzahl von zivilen Bereichen genutzt. Dank Galileo sollen sich beispielsweise die Überwachung und Verwaltung des Flug-, Schifffahrt-, Schienen- und Strassenverkehrs effizienter gestal-ten lassen. Andere Beispiele für die Verwendung der Galileo-Daten sind die Umwelt-beobachtung oder e-commerce-Dienstleistungen in der Versicherungs- oder Banken-branche dank verbesserter Verschlüsselung und Authentifizierung vertraulicher In-formationen.
- Der Start der ersten beiden Satelliten für den Betrieb von Galileo wird gemäss Anga-ben der EU am 20. Oktober stattfinden. Dies wird der erste einer Reihe von Starts sein, die von dem europäischen Weltraumbahnhof in Kourou, Französisch-Guayana, aus erfolgen. Die Galileo-Satelliten werden in einer Höhe von 23.600 km abgesetzt und stehen ab 2014 für die Satelliten-Navigation bereit. Die Konstellation wird durch nach und nach erfolgende Starts bis 2019 vervollständigt.
- Bei EGNOS handelt es sich um das regionale Navigations-Ergänzungssystem für Eu-ropa, welches Signale von globalen Satellitenkonstellationen hinsichtlich ihrer Genau-igkeit und Zuverlässigkeit verbessert und Verbesserungen bei der Überwachung des Luftraums bringen wird. Das System besteht aus drei geostationären Satelliten und einem Netz von 40 Bodenstationen in Europa und Nordafrika. EGNOS ging 2009 in Betrieb.
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