Weitere Ausserdienststellung von veralteter Festungsartillerie
Bern, 25.05.2011 - Die Armee stellt die noch verbliebenen Bisonbatterien und Festungsartillerie ausser Dienst. Der Chef des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat den Bundesrat an der heutigen Sitzung über diesen Entscheid informiert. Damit setzt Bundesrat Ueli Maurer einen Aspekt der Weiterentwicklung der Armee um, der im Sicherheitspolitischen Bericht 2010 konkret genannt ist. Bestehende moderne permanente Anlagen, welche für militärische Führungsaufgaben nötig sind, sind nicht betroffen.
Die Armee muss den Veränderungen der sicherheitspolitischen Lage sowie den finanziellen Vorgaben des Bundesrates angepasst werden. Aus diesem Grund hat der Chef des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Bundesrat Ueli Maurer, entschieden, die noch verbliebenen Bisonbatterien und Festungsminenwerfer der Armee ausser Dienst zu stellen.
Der weitere Betrieb und Unterhalt der entsprechenden permanenten Anlagen entsprechen nicht mehr den heutigen Bedürfnissen der Armee. Die sicherheitspolitische Bedeutung dieser Systeme ist auf Grund der veränderten Bedrohungslage und ihres Kampfwerts in Anbetracht moderner Präzisions- und Abstandswaffen stark gesunken, so dass sie kam einen wesentlichen Beitrag zur Abwehr eines militärischen Angriffs leisten könnten. Zudem verfügt die Armee nicht mehr über ausreichend Munition für diese Waffensysteme.
Im Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Sicherheitspolitik der Schweiz vom 23. Juni 2010 heisst es dazu bezüglich der Weiterentwicklung der Armee konkret, dass die veralteten Festungsanlagen und die nicht mehr benutzbaren permanenten Sperrstellen so rasch als möglich stillzulegen seien. Diese Forderung geht zurück auf einen Bundesratsbeschluss vom November 2008. Bestehende moderne permanente Anlagen, welche für militärische Führungsaufgaben nötig sind, sind vom Entscheid nicht betroffen. Solche Einrichtungen bleiben weiterhin im Kernbestand der Armee und werden durch die Armee auch in Zukunft benötigt und genutzt.
Bei der Gesamt-Ausserdienststellung kann mit jährlichen Einsparungen von rund 30 Mio. Franken gerechnet werden. Für die Ausserdienststellung werden einmalige Kosten von maximal 53 Mio. Franken budgetiert.
Ausserdienststellungen sind ein Teil des Lebenszyklus von Systemen. Prominente Beispiele aus den letzten Jahren sind die Kampfflugzeuge des Typs Mirage im Jahr 2003 oder die Helikopter des Typs Alouette im Jahr 2010.
Der Entscheid bedeutet auch, dass die Festungsartillerie Abteilung 13 (Fest Art Abt 13) dieses Jahr den letzten Wiederholungskurs in ihrer angestammten Funktion absolvieren wird. Die Fest Art Abt 13 gehört zur Gebirgsinfanteriebrigade 12, welche von Brigadier Aldo Schellenberg kommandiert wird.
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