E-Government-Stabilisierungspaket: Positive Schlussbilanz

Bern, 18.04.2011 - Das E-Government-Stabilisierungspaket, beschlossen im Rahmen der dritten Stufe konjunktureller Stabilisierungsmassnahmen, wurde erfolgreich umgesetzt. Alle priorisierten Vorhaben haben per Ende 2010 die Konzeptphase abgeschlossen. Zudem hat die finanzielle Unterstützung bei mehreren priorisierten Vorhaben Blockaden aufgelöst und somit die Umsetzung des E-Government-Programms zusätzlich beschleunigt.

Mit der dritten Stufe konjunktureller Stabilisierungsmassnahmen hat der Bundesrat im Juni 2009 ein Paket von vier Millionen Franken zur gezielten Förderung von priorisierten Vorhaben der E-Government-Strategie verabschiedet. Das Ziel war einerseits, den Abschluss der Konzeptphase für alle priorisierten Vorhaben zu ermöglichen. Andererseits sollten ins Stocken geratene Projekte deblockiert und beschleunigt werden. Die Geschäftsstelle E-Government Schweiz hat die unterstützten Vorhaben während der Umsetzung 2010 laufend begleitet und zieht heute eine positive Bilanz.

Konzeptphase für alle Vorhaben abgeschlossen

Priorisierte Vorhaben in der Startphase zu finanzieren ist für einige federführende Organisationen sehr schwierig, da zu diesem Zeitpunkt vielfach der Nutzen noch nicht quantifizier- und zuordnungsbar ist. Die Anschubfinanzierung des Stabilisierungspakets hat den federführenden Organisationen geholfen, über diese ersten Hindernisse bei der Umsetzung hinweg zu kommen. Dank der finanziellen Unterstützung konnten alle priorisierten Vorhaben die Konzeptphase Ende 2010 abschliessen. Dies schafft eine solide Grundlage für das weitere Vorgehen der einzelnen Vorhaben. Der Verband Schweizerischer Einwohnerdienste (VSED) konnte beispielsweise das Grobkonzept mit Grundlagen und Anforderungen für die Umsetzung des Vorhabens «Meldung Adressänderung» erarbeiten. Dieses Vorhaben soll ermöglichen, dass die Meldepflicht bei einem Weg- oder Zuzug in Zukunft via Internet wahrgenommen werden kann.

Beschleunigung dank aufgelöster Blockaden

Für die federführenden Organisationen stellt sich die Herausforderung der knappen Ressourcen insbesondere auch bei Projekten, welche über mehrere föderale Ebenen gemeinsam umzusetzen sind. Dies führte bei einigen Vorhaben zu Verzögerungen oder Blockaden. Durch die finanzielle Unterstützung im Rahmen der Stabilisierungsmassnahmen konnte beispielsweise ein wichtiges Instrument für die Umsetzung des Vorhabens «Schweizerischer Austauschstandard für elektronische Dossiers und Dokumente» geschaffen werden. Dieses Hilfsmittel liegt in Form eines Software-Prototyps vor und ist eine wichtige Grundlage für die nachhaltige Verbreitung dieses Standards, was insbesondere unter dem Aspekt der Interoperabilität für E-Government eine zentrale Rolle spielt.

Koordination und Steuerung für weitere Unterstützung

Die Umsetzung des Stabilisierungspakets hat E-Government Schweiz zusätzlichen Schwung verliehen. Die Finanzierungs- und die Ressourcenfrage werden bei den priorisierten Vorhaben jedoch auch in Zukunft eine grosse Rolle spielen. Dies bestätigen auch die Handlungsfelder, die aus verschiedenen Workshops mit interessierten E-Government-Akteuren Anfang Jahr identifiziert wurden: Eine gemeinsame Finanzierungsgrundlage, eine verstärkte Steuerung durch den Steuerungsausschuss sowie eine verbindlichere föderale Zusammenarbeit bildeten unter anderem die Schwerpunkte. Auf dieser Basis hat der Steuerungsausschuss entsprechende Stossrichtungen beschlossen. Diese gilt es in der neuen Rahmenvereinbarung, welche in diesem Jahr erarbeitet wird, zu konkretisieren und E-Government in der Schweiz somit einen zusätzlichen Anstoss zu geben.

Der vollständige Bericht zur Umsetzung des Stabilisierungspakets sowie der Jahresbericht 2010 der Geschäftsstelle E-Government Schweiz stehen ab sofort zur Verfügung.

Adresse für Rückfragen

Stephan Röthlisberger, Geschäftsstelle E-Government Schweiz, Tel. 031 324 79 10