Doris Leuthard: «Sicherheit hat oberste Priorität»
Bern, 14.03.2011 - Bundesrätin Doris Leuthard hat am Montagmorgen nach einer gemeinsamen Sitzung mit Vertretern des Bundesamtes für Energie (BFE) und dem Eidgenössischen Nuklear-Sicherheits-Inspektorat (ENSI) beschlossen, die laufenden Verfahren für die Rahmenbewilligungsgesuche für Ersatz-Kernkraftwerke zu sistieren. Das ENSI wurde beauftragt, eine vorzeitige Sicherheitsüberprüfung bei den bestehenden KKW einzuleiten. Beim KKW Mühleberg läuft bereits eine Sicherheitsüberprüfung. Bundesrätin Leuthard: «Sicherheit hat oberste Priorität.»
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) lässt sich von den zuständigen Fachstellen regelmässig über die Entwicklung in Japan informieren und orientiert den Bundesrat über die Situation. Bundesrätin Leuthard hat heute den Direktor des BFE, Walter Steinmann, und den Direktor des ENSI, Hans Wanner, sowie weitere Vertreter der zuständigen Behörden empfangen. Auf Grund der neusten Entwicklung und der internen Diskussion hat Bundesrätin Leuthard entschieden, die Verfahren rund um die drei Rahmenbewilligungsgesuche für Ersatz-Kernkraftwerke zu sistieren, bis die Sicherheitsstandards sorgfältig überprüft und allenfalls angepasst wurden.
Bundesrätin Leuthard hat das ENSI beauftragt, die Ursachen des Unfalls in Japan genau zu analysieren und daraus allfällige neue oder schärfere Sicherheitsstandards abzuleiten, insbesondere Fragen betreffend der Erdbebensicherheit und der Kühlung. Die Erkenntnisse und Schlussfolgerungen aus diesen Untersuchungen müssen in die Beurteilung der Lage bei den bestehenden und der neu geplanten KKW einfliessen. Die Rahmenbewilligungsgesuche für den Ersatz bestehender KKW können nur in Kenntnis dieser Abklärungen umfassend beurteilt werden. Für die UVEK-Vorsteherin haben die «Sicherheit und das Wohlergehen der Bevölkerung oberste Priorität».
Die Fachleute des Bundes stehen in permanentem Kontakt mit Experten auf internationaler Ebene, namentlich mit den Fachleuten der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA), der OECD und der EU. Bundesrätin Leuthard wird vom ENSI über die Entwicklung in Japan ständig auf dem Laufenden gehalten. Sie hat das ENSI beauftragt, die Bevölkerung regelmässig zu informieren. Aufgrund der jüngsten Lagebeurteilung des ENSI besteht für die Bevölkerung in der Schweiz nach wie vor keine direkte Gefahr.
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