«Plattform Luftfahrt Schweiz» diskutierte über Wettbewerbsfähigkeit

Bern, 18.02.2011 - Die «Plattform Luftfahrt Schweiz» hat sich an ihrer heutigen Sitzung dem Thema Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Luftfahrt angenommen. Unter der Leitung von Bundesrätin Doris Leuthard und in Anwesenheit von Bundesrat Johann Schneider-Ammann diskutierten Vertreter des Bundes, der Standortkantone der Landesflughäfen sowie der kommerziellen Luftfahrt über die ökonomischen Rahmenbedingungen für die Schweizer Aviatik.

Die «Plattform Luftfahrt Schweiz» ist ein Forum für den Gedankenaustausch zu grundsätzlichen Themen des schweizerischen Luftverkehrs. Neben Vertretern der Bundesverwaltung nehmen Vertreter der Landesflughäfen, der Standortkantone Zürich, Genf, Basel-Stadt und Basel-Landschaft sowie der Fluggesellschaft Swiss und der Flugsicherung Skyguide daran teil. Die Plattform hat für den Bund konsultativen Charakter, der Austausch findet in der Regel einmal pro Jahr statt.

Zentrales Thema der diesjährigen Sitzung unter der Leitung von UVEK-Vorsteherin Doris Leuthard bildete die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Luftfahrt. Bundesrätin Leuthard erwähnte in ihren einleitenden Worten, dass sich die internationale Luftfahrt 2010 nach dem vorangegangenen Krisenjahr erholt hat und wies dabei unter anderem auf die weltweit um über 8 Prozent gestiegenen Passagierzahlen hin. Das überdurchschnittliche Wachstum von Gesellschaften aus dem Nahen Osten zeigt, wo die hauptsächliche Konkurrenz für die europäische und auch die Schweizer Luftfahrt angesiedelt ist.

Die Bundesvertreter beurteilen die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Aviatik auch im internationalen Vergleich als durchwegs gut. Als Zeichen dafür erwähnten sie etwa die 2010 markant gestiegenen Passagierzahlen der Flughäfen Zürich und Genf sowie der Fluggesellschaft Swiss. Durch die Erträge aus der Kerosinbesteuerung kann die Luftfahrt künftig jährlich mit 40 bis 60 Millionen Franken an Beiträgen rechnen, die heute noch in den Strassenverkehr fliessen. Damit die vom Stimmvolk im November 2009 genehmigte neue Verfassungsbestimmung in Kraft treten kann, muss das Parlament das entsprechende Gesetz anpassen. Der Ständerat wird sich als Zweitrat in der Frühlingsession damit befassen.

Zur detaillierten Messung der Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Luftfahrt hat das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) ein Monitoring gestartet. Erste Resultate sollen bis Ende dieses Jahres vorliegen.

Weitere Themen der «Plattform Luftfahrt Schweiz» waren der künftige Flugbetrieb auf dem Flughafen Zürich und die Frage, ob der Bund mehr Einfluss auf den Betrieb dieser national besonders bedeutenden Infrastruktur nehmen soll. Das UVEK wird im Rahmen einer nächsten Revision des Luftfahrtgesetzes bis im kommenden Jahr konkrete Vorschläge dazu erarbeiten, so wie dies der Bundesrat bereits in seinem luftfahrtpolitischen Bericht aus dem Jahr 2004 verlangt hatte.


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